Versicherung Künstlersozialkasse profitiert von schärferen Prüfungen

Straßenmusiker in Würzburg: Viele Künstler können nur dank der KSK-Unterstützung überleben.

(Foto: Karl-Josef Hildenbrand /dpa)

Erfolgreiche Kontrollen bei den abgabepflichtigen Unternehmen: Die KSK sichert die Existenz von 180.000 freien Journalisten, Musikern und Künstlern.

Von Thomas Öchsner, Berlin

Für 180 000 freie Journalisten, Künstler und Musiker ist die Künstlersozialkasse (KSK) eine entscheidende Hilfe zum Überleben. Würde die KSK nicht mehr die Hälfte ihrer Beiträge für die Sozialversicherungen zahlen, könnten viele Mitglieder der Künstlersozialversicherung ihre berufliche Existenz kaum sichern. Als im Frühjahr 2013 bekannt wurde, dass die KSK in eine finanzielle Schieflage zu geraten droht, griff deshalb Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ein: Seit Anfang 2015 sollen schärfere Kontrollen bei den abgabepflichtigen Unternehmen die Einnahmen der KSK erhöhen. Nun, ein halbes Jahr später, gibt es erste Anzeichen, dass die Reform wirkt. Die finanzielle Basis der Kasse verbessert sich wieder.

Drei Quellen speisen die KSK: 50 Prozent des Budgets steuern die Mitglieder mit ihren Beiträgen bei. 20 Prozent stammen vom Bund. Weitere 30 Prozent müssen durch die Künstlersozialabgabe zustande kommen, die 150 000 Unternehmen mit Aufträgen an Künstler zahlen. In der Vergangenheit haben sich aber zu viele Firmen vor der Abgabe gedrückt. Außerdem waren die Kontrollen der Rentenversicherung zu lasch, das sagt zumindest das Arbeitsministerium. Die Künstlersozialabgabe stieg daher von 4,1 auf 5,2 Prozent der Auftragssumme. Experten warnten bereits vor einem Beitragssprung auf gut sechs Prozent und einen Kollaps des Systems. Dies haben die schärferen Kontrollen jetzt vorerst verhindert. Die Daten würden dafür sprechen, "dass der Abgabesatz im kommenden Jahr stabil bleiben kann", sagt eine Sprecherin des Ministeriums.

Das signalisieren zwei positive Entwicklungen: Die schärferen Kontrollen haben nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung im ersten Halbjahr 2015 zu Nachforderungen bei den Unternehmen von mehr als 9,2 Millionen Euro geführt. Ob das reicht, um das im Gesetz zur Stabilisierung der KSK enthaltene Jahresziel von 32 Millionen Euro zu erreichen, ist noch offen. Die Sprecherin des Ministeriums bewertet es aber auch als positiv, dass sich eine steigende Zahl von Firmen freiwillig meldet, um den Obolus zu entrichten.

Bleibt es dabei, wären die Abgaben wieder gerechter verteilt. Schließlich sollen nicht die ehrlichen Unternehmen mehr zahlen müssen, weil sich andere Firmen um die Abgabe drücken. Denn dies - das war Nahles klar - würde die "Akzeptanz für das System der Künstlersozialversicherung gefährden".