Große Koalition:Verkehrswegeplan wird 1,4 Milliarden Euro teurer

  • Ein gutes Dutzend Ausbauprojekte von Straßen und Schienenabschnitten gehören noch zusätzlich zum "vordringlichen Bedarf".
  • Darauf einigen sich die Verkehrspolitiker der großen Koalition.
  • Der Bundesverkehrswegeplan wird damit um etwa 1,4 Milliarden Euro teurer.

Von Markus Balser, Berlin

Die Verkehrspolitiker der großen Koalition haben sich am Montag auf eine finale Version des Bundesverkehrswegeplans geeinigt. Das geht aus einem Schreiben der federführenden Abgeordneten Ulrich Lange (CSU) und Kirsten Lühmann (SPD) an Fraktionskollegen hervor, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Auch auf die nötigen Änderungen der Ausbaugesetze für Straßen, Schienen und Wasserstraßen habe man sich verständigt.

Nach mehreren Verhandlungsrunden und Expertengesprächen schafften es ein gutes Dutzend Ausbauprojekte von Straßen und Schienenabschnitten noch in den so genannten "Vordringlichen Bedarf" - jene Gruppe von Bauprojekten, die zuerst umgesetzt werden soll. Die große Koalition plant deshalb mehr Geld für den Verkehr ein. Die Erhöhung des notwendigen Finanzvolumens beziffert das Schreiben auf 1,39 Milliarden Euro verteilt auf den Zeitraum bis 2030.

Zu den neuen Projekten in der Spitzengruppe zählen in Baden-Württemberg Bauprojekte an der A5 und B311n, in Bayern an der B12 und der A6, in Hessen profitieren A3 und A5, in Nordrhein-Westfalen sollen die B62 und die B508n ausgebaut werden, in Rheinland-Pfalz die B41n und in Sachsen und Thüringen die B182 sowie die B4. Bei der Bahn sollen auf den Trassen Hannover - Bielefeld, Hanau - Würzburg und Fulda - Erfurt geplante Bauprojekte schneller realisiert werden.

Investitionen von mehr als 260 Milliarden Euro

Etwa alle 15 Jahre wird in Deutschland mit dem Verkehrswegeplan festgelegt, wie viel in die Infrastruktur fließen soll. Der aktuelle Plan sieht Investitionen von mehr als 260 Milliarden Euro vor - 91 Milliarden mehr als im Plan von 2003. Die Hälfte davon soll in die Straße fließen, 40 Prozent in die Schiene, der Rest in Wasserwege. Wegen des schlechten Zustands vieler Verkehrswege muss der Bund zwei Drittel in den Erhalt stecken, ein Drittel steht für neue Bauabschnitte und den Ausbau etwa von Autobahnen zur Verfügung. Für den Straßenbau bleiben 50 Milliarden Euro.

Die Änderungen konkretisierten den Kabinettsbeschluss vom August, sagte Lange der Süddeutschen Zeitung. Einige Straßenprojekte wolle man stärker priorisieren, um der Verkehrssituation Rechnung zu tragen. Bei den Schienenprojekten gebe die große Koalition weiteren Projekten die Chance auf eine Wirtschaftlichkeitsprüfung.

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