Verkehrsverlagerung: Bundesrechnungshof rügt Verkehrsministerium

Patrick Schnieder hat selbst noch keine Masterpläne vorgelegt, sein Haus beruft sich stattdessen auf jene seiner Vorgänger im Amt des Verkehrsministers: Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer. Bernd von Jutrczenka/dpa

Schiene und Wasser statt Straße: Den Verkehr zu verlagern, werde mit der aktuellen Politik scheitern, so die Behörde. Was stattdessen zu tun wäre.

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat ein vernichtendes Urteil zu den Plänen des Bundesverkehrsministeriums (BMV) gefällt, Verkehr von der Straße auf die Schiene und die Wasserstraße zu verlagern. Das BMV werde mit seinen jetzigen „Masterplänen“ die selbst gesteckten Ziele „nicht annähernd erreichen“, heißt es in einem Bericht der Behörde für den Haushaltsausschuss, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Es gelinge dem Haus von Patrick Schnieder (CDU) nicht, die Straße zu entlasten, schreiben die Prüfer weiter. Ihr Fazit: „Verkehrsverlagerung schlägt fehl.“