Verkehr - Mainz: Probleme auf Schiene: Zweckverbände erhalten Millionen

Mainz (dpa/lrs) - Als Vertragsstrafe für Zugausfälle und Verspätungen haben die Zweckverbände SPNV Rheinland-Pfalz Nord und Süd in den vergangenen Jahren im Schnitt rund zehn Millionen Euro im Jahr von Eisenbahnverkehrsunternehmen wie etwa der Deutschen Bahn erhalten.

Mainz (dpa/lrs) - Als Vertragsstrafe für Zugausfälle und Verspätungen haben die Zweckverbände SPNV Rheinland-Pfalz Nord und Süd in den vergangenen Jahren im Schnitt rund zehn Millionen Euro im Jahr von Eisenbahnverkehrsunternehmen wie etwa der Deutschen Bahn erhalten.

Die Summe sei über die Jahre gleichbleibend, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Eine belastbare Tendenz lässt sich nicht herauslesen." Die Zahlen seien oft beeinflusst durch Schwankungen - etwa aufgrund der Zahl und des Umfangs geplanter Ausfälle im Rahmen großer Bauarbeiten.

Die Zweckverbände SPNV Rheinland-Pfalz Nord und Süd sind zuständig für das operative Geschäft und bestellen die Leistung auf der Schiene bei Unternehmen wie der Deutschen Bahn oder Vlexx. Sie schreiben die Leistungen aus, für die sich die Unternehmen dann bewerben. Wenn diese ihre vertraglich festgeschriebene Leistung nicht erbringen, müssen sie Strafe (so genannte Pönale) an die Zweckverbände zahlen.

Im vergangenen Jahr waren unter anderem Klagen über Verspätungen etwa auf der Strecke zwischen Worms und Alzey laut geworden. Kritik gab es auch an langen Gleisreparaturen und vielen Langsamfahrstellen.