Verkehr - Erfurt:Rund 467 000 Euro "Mautauskehr" für Thüringer Städte

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Berlin/Erfurt (dpa/th) - Aus den milliardenschweren Einnahmen der Lkw-Maut sind im vergangenen Jahr knapp 467 000 Euro nach Erfurt, Jena und Gera geflossen. Jena erhielt etwa 282 200 Euro, Gera 183 900 Euro und die Landeshauptstadt 125 300 Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Deutschlandweit gingen an die Kommunen 2019 demnach rund 50 Millionen Euro aus der "Mautauskehr".

Spitzenreiter ist dabei München mit einem Anteil von knapp 4,4 Millionen Euro. Dahinter folgen Berlin mit gut 4,2 Millionen Euro und Hamburg mit rund 3,5 Millionen Euro. Im Osten führt Magdeburg die Rangliste an - mit einer Summe von knapp zwei Millionen Euro.

"Jetzt müssen diese Mittel vor Ort auch wirklich so verwendet werden, wie gesetzlich vorgeschrieben: für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesfernstraßen", forderte der FDP-Bundestagabgeordnete Torsten Herbst am Donnerstag. In manchen Städten habe sich diese Einnahmequelle noch nicht zu allen Kommunalpolitikern herumgesprochen. "Besonders dort müssen die Stadträte genau aufpassen, dass die Mittel nicht einfach im Haushalt versickern."

Die Lkw-Maut wurde zum 1. Juli 2018 auf alle Bundesstraßen ausgeweitet - seither profitieren auch einige Kommunen von den Einnahmen. Dabei geht es vor allem um Ortsdurchfahrten. Städte und Gemeinden bekamen 2019 rund 50 Millionen Euro aus den Mauteinnahmen. Insgesamt lagen die Einnahmen aus der Lkw-Maut bei rund 7,5 Milliarden Euro.

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