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Verkehr - Berlin:Florian Graf fordert mehr Tempo bei Straßensanierung

Berlin (dpa/bb) - CDU-Fraktionschef Florian Graf fordert ein besseres Baustellenmanagement auf Berlins Straßen. "Wir brauchen mehr Tempo bei der Straßensanierung", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Ich plädiere dafür, dass hier auch im Schichtbetrieb, abends und nachts gearbeitet wird, dass Samstagarbeit möglich wird."

Um Vorhaben zu beschleunigen und die Belastungen etwa für staugeplagte Autofahrer oder Anwohner in Grenzen zu halten, müssten mit den Auftragnehmern verbindliche Fertigstellungstermine sowie Anreize vereinbart werden, Projekte auch früher abzuschließen. "Die Sanierung der Avus hat gezeigt, dass das funktioniert."

Graf plädierte für eine Auflösung der Berliner Verkehrslenkung, die für die stadtweite Koordinierung von Bauvorhaben im öffentlichen Straßenraum zuständig ist. "Wir müssen das Organisationsversagen bei der Verkehrslenkung beseitigen", meinte er. "Das Personal kann man in die Bezirke geben, um dort vor Ort zu einem besseren Baustellenmanagement zu kommen."

Defizite sieht Graf auch bei der Beseitigung von Schlaglöchern, die alle Jahre wieder für Ärger und Baustellenstress sorgt. "Das Schlaglochprogramm des Senats mit seinen Globalzuweisungen funktioniert nicht", sagte er. "Es geht darum, Schlaglöcher konsequent und effektiv zu beseitigen, nicht mit der Gießkanne mit Maßnahmen, die unüberschaubar sind und ewig dauern." Graf forderte eine bedarfsorientierte Ausreichung der Mittel über die Bezirke. "Die wissen am besten, welche Reparaturmaßnahmen vor Ort nötig sind."

Der CDU-Fraktionschef schlug in dem Zusammenhang ein Kataster für Straßenschäden vor, aus dem deutlich wird, wo was zu tun ist. "Das müsste auch für die Bürger transparent sein", sagte er. "Die Bürger würden sich auch daran beteiligen und Straßenschäden melden."

Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos/für die Grünen) hatte vor kurzem angekündigt, den Investitionsstau bei den oft löchrigen Straßen mit mehr Geld und Personal anzugehen. Folge seien mehr Baustellen und häufigere Einschränkungen im Verkehr.

Im Doppelhaushalt 2018/2019 erhöhte Rot-Rot-Grün nach Günthers Worten die bisherigen Mittel zur Unterhaltung der Verkehrswege um ein Viertel auf 52 Millionen Euro jährlich. Davon stehen allein 33 Millionen Euro für das Programm gegen Schlaglöcher bereit.