USA:Protektionisten für den Freihandel

US-Präsident Donald Trump kann sich plötzlich doch eine Beteiligung am Transpazifikvertrag TPP vorstellen.

Von Claus Hulverscheidt, New York

Ist es nun eine Wende, eine Volte, oder doch vielleicht schon ein dreifacher Axel? Donald Trump, einst Freihandelsfreund, dann Freihandelsgegner, vor allem aber flexibel, hat seine Berater beauftragt auszuloten, ob die USA dem amerikanisch-pazifischen Handelspakt TPP doch wieder beitreten sollten. Der Präsident selbst bestätigte am Freitag, dass er sich eine Kurskorrektur vorstellen könne - allerdings nur, wenn die Vertragspartner dazu bereit seien, seinem Land einen besseren "Deal" anzubieten als bislang. Ob sie das tun werden, ist ungewiss.

Hintergrund der Wende ist offenkundig der laufende Zollstreit zwischen den Vereinigten Staaten und China. Die USA hatten den TPP-Vertrag mit weiteren drei amerikanischen sowie acht asiatisch-pazifischen Staaten unter anderem initiiert, um den Einfluss der Volksrepublik auf deren Nachbarn und die Weltwirtschaft einzudämmen. Trump jedoch denunzierte das fertig verhandelte Abkommen, das unter anderem einen weitgehend freien Warenverkehr, aber auch die Einführung neuer Umwelt- und Arbeitsstandards vorsieht, als "Desaster" und "Vergewaltigung unseres Landes". Sofort nach Amtsantritt kündigte er die Teilnahme der USA auf.

Die übrigen TPP-Länder ließen sich davon jedoch nicht beeindrucken und unterzeichneten den Pakt. Nun schwant dem Präsidenten offenbar, dass er im Handelsstreit mit Peking Verbündete braucht. "Die wirksamste Botschaft, die du an die Chinesen senden kannst, ist damit zu beginnen, mit ihren Nachbarn Geschäfte zu machen", sagte auch John Thune, republikanischer Senator aus South Dakota.

Trumps Chef-Wirtschaftsberater Larry Kudlow gestand ein, dass er von der Erklärung des Präsidenten völlig überrascht wurde. "Das kam aus dem Nichts", sagte er der New York Times. Zwar spiele der Pakt intern schon länger eine Rolle. Eine offizielle Ankündigung sei aber nicht geplant gewesen. Der Vorgang bestätigt einmal mehr, dass selbst führende Mitarbeiter Trumps von dessen Launen und Pirouetten immer wieder überrollt werden.

Im Fall TPP hat die mögliche 180-Grad-Wende noch eine weitere pikante Note: Kudlow ausgenommen, hat Trump die Freihandelsbefürworter im engsten Beraterkreis zuletzt sukzessive durch Protektionisten ersetzt. Ausgerechnet diese Protektionisten sind es nun, die die Möglichkeit eines Freihandelsvertrags ausloten müssen.

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