Man tritt Donald Trump wahrscheinlich nicht zu nahe, wenn man vermutet, dass er noch nie ein Sitzungsprotokoll der US-Notenbank Fed gelesen hat. Wer wollte es ihm verdenken: Die Konvolute, die etwa alle sechs Wochen verschickt werden, haben oft mehr als ein Dutzend Seiten und sind gespickt mit Bandwurmsätzen und Ökonomen-Latein. Man erfährt zwar, was gesagt wurde, aber nicht von wem - und den Kern der Debatte ergründet nur, wer weiß, dass für einen Notenbanker eine "befriedigende" Wirtschaftsentwicklung nicht dasselbe ist wie eine "zufriedenstellende". Das ist viel für einen US-Präsidenten, dessen Aufmerksamkeitsspanne als begrenzt gilt und der die Notenbankspitze um deren Chef Jerome Powell wegen ihrer Weigerung, die Leitzinsen kräftig zu senken, eh für eine Riege von Versagern hält.
Von dem Protokoll, das die Fed am Mittwochabend versandte, wird Trump allerdings zumindest gehört haben, denn es enthält gleich drei wichtige Botschaften, die nicht zuletzt ihm persönlich gelten - eine gute und zwei schlechte: Die für ihn gute Nachricht lautet, dass die US-Konjunktur aus Sicht der meisten Mitglieder des sogenannten Offenmarktausschusses (FOMC) der Fed nach wie vor in recht stabilem Zustand ist. Das entspricht, etwas nuancierter formuliert, ziemlich exakt dem, was Trump seit Wochen wütend in alle Welt posaunt: Die US-Wirtschaft ist stark, das Gerede über eine mögliche Rezession verfrüht oder gar, um mit dem Präsidenten zu sprechen, unverantwortliche Panikmache.
Die Notenbanker, die sich am Donnerstag und Freitag mit ausländischen Kollegen zur jährlichen Rüstzeit in Jackson Hole in den Weiten Wyomings treffen, haben jedoch noch zwei andere Botschaften. Die erste lautet, dass es angesichts der insgesamt intakten Wirtschaftslage gerade keinen Grund für eine Lockerung der Geldpolitik "um mindestens einen Punkt" gibt, wie Trump sie verlangt. Dass sich der Ausschuss bei seiner Sitzung Ende Juli überhaupt zu einer Zinssenkung um einen Viertelprozentpunkt entschied, sei eher als "Rekalibrierung" der bisherigen Strategie zu verstehen, heißt es im Protokoll. Von einer Richtungsänderung kann also keine Rede sein - im Gegenteil: Statt einem "vorgefertigten Kurs zu folgen", will sich die Fed bei Beschlüssen auch künftig allein an den eingehenden Konjunkturdaten orientieren.
Zu den Faktoren, die den Aufschwung bedrohen - und das ist die zweite schlechte Nachricht für Trump -, gehört aus Sicht des FOMC vor allem der Handelsstreit, den der Präsident mit China, Europa und anderen Staaten vom Zaun gebrochen hat. Der Konflikt wird in dem 15-seitigen Protokoll mehr als 30 Mal erwähnt, weil er nach Einschätzung der Ausschussmitglieder dafür sorgt, dass die Wirtschaft "ständigem Gegenwind" ausgesetzt ist - eine Analyse, die den Präsidenten weiter erzürnen dürfte.
Was Trump vom Kurs der Fed hält, hatte er in den letzten Tagen einmal mehr deutlich gemacht. Nicht China sei das Problem, erklärte er im Kurzmitteilungsdienst Twitter, "das einzige Problem das wir haben, ist Jay Powell und die Fed". Die USA bräuchten eine umgehende "drastische Zinssenkung", schrieb er in Großbuchstaben, weil man mit anderen Volkswirtschaften im Wettbewerb stehe. Viele dieser Wettbewerber hätten jedoch niedrigere Leitsätze, "und wir sollten sie unterbieten". Stattdessen werde der Dollar immer stärker und Powell sehe tatenlos zu. "Kämpft oder geht nach Hause!", ereiferte sich der Präsident am Donnerstag in Richtung Fed-Führung.
Trump treibt die Sorge um den Wahlkampf
Was Trump nicht erwähnte, ist, dass es nicht Aufgabe der Fed ist, den USA durch eine Manipulation des Dollar-Kurses Vorteile gegenüber Handelspartnern zu verschaffen. Ihr Ziel sind vielmehr Preisstabilität und eine möglichst hohe Beschäftigung. Die meisten Experten halten vor diesem Hintergrund die Zinserhöhungen der Fed aus den Jahren 2017 und 2018 alles in allem für angemessen, auch wenn es über Einzelheiten naturgemäß Debatten gibt. Trump dagegen treibt die Sorge um, dass sich die Konjunktur ausgerechnet im Wahljahr 2020 spürbar abschwächen könnte.
Das Sitzungsprotokoll der Fed offenbart allerdings auch, dass sich die FOMC-Mitglieder in der Lageeinschätzung nicht vollständig einig waren. Während einige Teilnehmer eine Leitzinssenkung als eigentlich unnötig bezeichneten, plädierte eine kleinere Gruppe für eine Reduzierung des Satzes um gleich einen halben Punkt, um die ungewöhnlich niedrige Inflationsrate nach oben zu treiben. Diane Swonk, Chefökonomin der Beratungsfirma Grant Thornton, wertete die Debatte und die unterschiedlichen Meinungen allerdings als gutes Zeichen: "Das zeigt, wie wenig Einfluss die Worte des Präsidenten bisher auf die Federal Reserve gehabt haben", sagte sie dem Wall Street Journal.
