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USA: Kampf gegen die Krise:Mehr Geld für Arbeitslose

Die Krise auf dem US-Arbeitsmarkt verschärft sich. Nun will die Regierung erneut Geld in die Hand nehmen - und das Konjunkturprogramm aufstocken.

Aus Sorge um die hohe Arbeitslosigkeit will die US-Regierung ihr fast 800 Milliarden Dollar umfassendes Konjunkturprogramm aufstocken. Dies bestätigte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs. Im Gespräch sind ein Ausbau des sozialen Netzes und Steueranreize für einstellungswillige Unternehmen.

Obwohl sich die Wirtschaft in den vergangenen Monaten stabilisiert hat, verschärft sich die Krise auf dem amerikanischen Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote war im September auf 9,8 Prozent gestiegen. Das ist der höchste Wert seit 26 Jahren. Experten wie der frühere US-Notenbankchef Alan Greenspan rechnen damit, dass die Quote schon bald zweistellig sein und längere Zeit auf diesem Niveau verharren wird.

Maßnahmen bislang nur teílweise wirksam

Die bisherigen Versuche der Regierung, die schwere Rezession zu bekämpfen, haben den Anstieg der Arbeitslosigkeit allenfalls verlangsamt. Allerdings werden Teile des Konjunkturprogramms, in den Maßnahmen wie Straßenbau, Steuergutschriften und die Förderung erneuerbarer Energien zusammengefasst sind, erst im kommenden Jahr wirksam. Daher denkt das Weiße Haus auch nicht an ein neues Konjunkturpaket, sondern will das alte aufstocken.

Gibbs zufolge verhandelt Präsident Barack Obama mit dem Kongress, der alle Ausgaben bewilligen muss. Dabei stehen sozialpolitische Maßnahmen im Mittelpunkt. Die Not der Arbeitslosen in den USA ist groß. Die amerikanische Arbeitslosenhilfe ist befristet. Läuft sie aus, droht den Empfängern der ungebremste Absturz in die Armut. Ursprünglich war die staatliche Unterstützung auf sechseinhalb Monate begrenzt, bereits mehrfach wurde sie verlängert. Doch die gegenwärtige Wirtschaftskrise ist nicht nur besonders schwer, sie dauert auch ungewöhnlich lange.

Fast zwei Jahre lang befindet sich das Land schon in der Rezession, etwa acht Millionen Jobs sind bisher verloren gegangen. Die Demokraten im Abgeordnetenhaus wollen nun sicherstellen, dass Langzeitarbeitslose auch im kommenden Jahr staatliche Hilfen erhalten. Außerdem wollen sie die Leistungen der Krankenversicherung für Menschen ohne Job ausweiten. Darüber hinaus gilt es als wahrscheinlich, dass eine populäre Steuergutschrift verlängert wird. Amerikaner, die sich ihr erstes eigenes Haus kaufen wollen, können damit 8000 Dollar sparen. Diese Subvention hat den Immobilienmarkt gestützt, auf dem die Krise ihren Ausgang nahm.