Ja, was ist denn nun mit der Kohle? Seit Monaten stellen Steuerzahler in den USA diese Frage, immer ein wenig grantiger und aktuell maximal genervt. Wie es, unvergessen, Bud Spencer in „Vier Fäuste gegen Rio“ vorgemacht hatte. Reaktion auf alles Gefasel, Gelaber und Gedöns: Komm mal zu dem, was mich interessiert – Geld auf meinem Konto. Präsident Donald Trump hatte den Liberation Day, 2. April 2025, zum Tag der Befreiung, aber auch als „Beginn einer Ära des Wohlstandes“ ausgerufen. „Billionen Dollar weniger Steuern“ versprach er, „Billionen weniger Staatsschulden.“ Da freuten sich die inflationsgeplagten 165 Millionen Steuerzahler sehr.
Man hörte von zusätzlichen Einnahmen von bis zu 175 Milliarden Dollar in den ersten zehn Monaten und rechnete ein wenig – man kannte die Zahlen des Analyse-Nonprofit-Thinktanks Tax Foundation: 1000 Dollar zusätzlich würden US-Haushalte im Schnitt in den ersten zwölf Monaten nach dem Liberation Day bezahlt haben. Nun gut, wenn man dafür einen Scheck über 2000 Dollar bekommt, wie es der Präsident im Herbst als „Dividende“ versprochen hatte. Ja, das ist wirklich so in den USA: Man hat irgendwann einen Umschlag mit Regierungssiegel im Briefkasten, war bei den 1400-Dollar-Covid-Schecks der Biden-Regierung ebenso. Die 2000-Dollar-Karotte erwähnte Trump im November zum ersten Mal, um Neujahr herum wurde die Frage der Steuerzahler muffeliger: Was ist denn mit der Kohle?
Jetzt hat der Supreme Court entschieden, dass Trump mit Executive Order 14257 an ebendiesem „Tag der Befreiung“ seine Kompetenzen überschritten habe. Ein derart wegweisendes Urteil bedeutet in den USA immer: ein Kübel frisches Blut im Haifischbecken von Big Law in diesem klagewütigen Land. Die großen Kanzleien, Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan zum Beispiel, bereiten Rückzahlungsklagen für ihre größten Kunden vor. Kein Wunder, hatten Anwälte der Trump-Regierung Mitte Dezember vor dem US-Handelsgericht CIT doch erklärt, Zolleinnahmen erstatten zu wollen, sollten diese vom Supreme Court für illegal erklärt werden.
1800 Firmen haben bereits geklagt, darunter Logistik-Gigant Fed Ex und Warenhausriese Costco. Experten zufolge dürften es Tausende Unternehmen werden. Die Frage der Steuerzahler lautet: Wenn diese Konzerne Geld zurückbekommen, werden sie das dann auf die Käufer umlegen, wie die Zölle? Und: Was ist denn nun mit den 2000-Dollar-Schecks? Und: JB Pritzker, der Gouverneur von Illinois, hat Trump eine Rechnung über knapp 8,7 Milliarden Dollar geschickt – im Namen der mehr als fünf Millionen Haushalte in seinem Bundesstaat. Ist das ein PR-Stunt des Milliardärs, der sich als schlagfertiger Bin-selbst-reich-Trump-Kritiker für den Präsidentschaftswahlkampf 2028 aufbaut – oder bekommen Leute da wirklich was?
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom, der zweite Guerilla-PR-Experte der Demokraten, fordert von Trump 1700 Dollar für jeden Haushalt im Westküsten-Bundesstaat. Hat das Aussicht auf Erfolg für die Kalifornier – oder eher für Newsoms verzweifelten Versuch, sich auf landesweiter oder gar internationaler Bühne zu profilieren?
Also, wieder die Frage: Was ist denn nun mit der Kohle?
Am 5. Januar beschwerte sich Trump auf Truth Social: „Die Fake-News-Medien berichten nicht über mehr als 600 Milliarden Dollar Zölle, die wir bereits haben und bald kriegen werden.“ Also dann, es sei hiermit berichtet: Sollten die Zölle tatsächlich 600 Milliarden Dollar eingebracht haben, bekäme jeder US-Haushalt 3600 Dollar. Trump hat bereits auf das Urteil des Supreme Court (und dessen Verzicht auf klare Anweisungen für die Zukunft) reagiert, die Tax Foundation rechnet deshalb mit 1300 Extra-Zoll-Dollars für jeden US-Haushalt. All jene, die sich von Trump eine Antwort bei der Rede zur Lage der Nation erhofften, wurden enttäuscht.
Zu den 2000-Dollar-Schecks sagte Finanzminister Scott Bessent – ohnehin mit dem Talent gesegnet, unbequeme Wahrheiten selbst dann auszusprechen, wenn man sie gar nicht hören will: „Ich habe das Gefühl, dass die Amerikaner sie nicht kriegen werden.“ Trump sagte, dass ihn das Geschwätz seiner Anwälte im Dezember und sein eigenes im Januar nicht interessierte. Wie Bessent erklärte er, dass jetzt Gerichte entscheiden müssten, wie es weitergehen soll in dieser Angelegenheit. Anwälte rechnen in Stunden ab, und damit wissen die Steuerzahler, was mit der Kohle passieren wird. Prognose von Trump nämlich: „Wir dürften die nächsten fünf Jahre vor Gericht sein.“