US-Wirtschaft Trump erwägt Rückkehr in Freihandelspakt TPP

Hatte als eine seiner ersten Entscheidungen im Amt den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen TPP verkündet: US-Präsident Donald Trump

(Foto: AFP)
  • Überraschende Kehrtwende: Offenbar denkt US-Präsident Trump über die Wiederaufnahme der Verhandlungen zum Freihandelspakt TPP nach.
  • Trump hatte im vergangenen Jahr als eine seiner ersten Entscheidungen im Amt den Ausstieg seines Landes aus dem TPP-Abkommen verkündet.
  • Die US-Bauern könnten durch eine Wiederaufnahme der TPP-Verhandlungen ihre Waren leichter in Übersee verkaufen.

US-Präsident Donald Trump erwägt einen Wiedereinstieg in die Verhandlungen über den transpazifischen Freihandelspakt TPP. Trump habe seine Handels- und Wirtschaftsberater Robert Lighthizer und Larry Kudlow beauftragt, einen solchen Schritt zu prüfen, sagte der republikanische Senator Ben Sasse. Der Senator Pat Roberts bestätigte die Angaben. Der New York Times zufolge sprach Trump auch bei einem Treffen mit Abgeordneten von diesen Plänen, die eine überraschende Kehrtwende bedeuten würden.

Der US-Präsident hatte im vergangenen Jahr als eine seiner ersten Entscheidungen im Amt den Ausstieg seines Landes aus dem TPP-Abkommen verkündet. Allerdings hatte sich im Wahlkampf zum Schluss auch seine Gegenkandidatin Hillary Clinton gegen eine US-Beteiligung ausgesprochen. Damit verlor der Pakt seinen wichtigsten Akteur und schrumpfte deutlich zusammen. Im März unterzeichneten elf andere Pazifik-Anrainerstaaten den Pakt ohne die USA.

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Die übrigen Staaten stehen immer noch für 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft - insgesamt rund zehn Billionen US-Dollar. Etwa 480 Millionen Menschen leben in dem neuen Binnenmarkt. Schwergewicht unter den Partnerländern ist nun die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft Japan.

Senator Roberts sagte, eine Wiederaufnahme der Verhandlungen wäre eine gute Nachricht für die landwirtschaftlich geprägten Staaten wie Kansas, das er vertritt. Die US-Bauern könnten dadurch ihre Waren leichter in Übersee verkaufen. Trump traf sich am Donnerstag im Weißen Haus mit mehreren Abgeordneten und Senatoren aus dem Mittleren Westen. Ihnen versicherte er auch, dass er Druck auf China machen werde, die US-Landwirte fairer zu behandeln.

Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte im TPP-Abkommen eine Möglichkeit gesehen, gemeinsam mit internationalen Partnern einer Vormachtstellung Chinas in der Pazifik-Region Einhalt zu gebieten. TPP sollte nicht nur Zölle abbauen, sondern auch bessere Umweltstandards und einen besseren Schutz von Arbeitern durchsetzen. Die USA wollten diese Regeln federführend schreiben und die Länder der Pazifikregion stärker an sich binden. Trump kämpft inzwischen an der Zoll-Front gegen China und riskiert dort nach Auffassung von Wirtschaftsexperten einen Handelskrieg.

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