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US-Strafzölle:Europa ruft die Welthandelsorganisation

Die USA haben Strafzölle gegen Stahl und Aluminium verhängt. Die EU ruft deswegen jetzt die Welthandelsorganisation an.

Im Handelsstreit mit den USA hat sich die Europäische Union bei der Welthandelsorganisation (WTO) beschwert. Die EU hält die Begründung der Vereinigten Staaten, Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus Gründen der nationalen Sicherheit zu verhängen, für vorgeschoben. Anders als Washington behaupte, seien diese eingeführt worden, um US-Unternehmen vor ausländischer Konkurrenz zu schützen, argumentieren die Europäer. Deshalb hätten die Zölle als Schutzmaßnahmen bei der WTO gemeldet werden müssen. Weil die USA das aber unterlassen haben, setzte die EU nun ein Streitschlichtungsverfahren in Gang.

Die Regierung in Washington erhebt seit März Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium. Die EU-Staaten sind zunächst bis zum 1. Mai davon ausgenommen; da aber unklar ist, wie es danach weitergeht, wollen sich die Europäer alle Möglichkeiten offenlassen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström versucht seit mehreren Wochen, eine dauerhafte Ausnahmeregelung mit der US-Regierung zu vereinbaren. In Brüssel waren verantwortliche Beamte aber zuletzt skeptisch, bis Ende dieses Monats eine Grundsatzeinigung erreichen zu können. Wenn überhaupt, würde es womöglich eine befristete Verlängerung der Ausnahmeregelung geben, hieß es aus EU-Kreisen.

Wann die Gespräche zwischen Amerikanern und Europäern auf WTO-Ebene beginnen können, war zunächst offen. In ihrem Antrag schlug die EU vor, "so schnell wie möglich" damit anzufangen. Man erwarte eine zügige Antwort der USA, um Ort und Zeit für die Gespräche vereinbaren zu können. Sollte Washington die Forderung nach Verhandlungen ablehnen, kann die EU diese erneut stellen und den Fall so automatisch an das zuständige Streitbeilegungsgremium übergeben.

Angesichts eines drohenden jahrelangen Rechtsstreits hält sich die Europäische Union die Option offen, auf mögliche US-Zölle ihrerseits mit Vergeltungszöllen zu reagieren. Die EU-Kommission hat dafür bereits eine Liste mit amerikanischen Produkten erstellt, die mit Zöllen belegt werden könnten. Dazu zählen etwa Motorräder, Whiskey und Erdnussbutter.