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Unsicherheit in Athen:Geld, Schulden und andere Sorgen

Recession in Greece

"Hoffnungslos", heißt es auf diesem Graffiti in Athen.

(Foto: dpa)
  • Griechenland steht kurz vor der Staatspleite und die Banken hängen nur noch am Tropf der EZB.
  • Muss Griechenland damit aus dem Euro? Kann das Land überhaupt neues Geld drucken? Und wenn ja, wie geht es dann mit der Wirtschaft und den Schulden in Europa weiter?
  • Die wichtigsten Fragen und vor allem Antworten, wie es jetzt weitergeht.

Fragen und Antworten von Alexander Hagelüken, Nikolaus Piper und Markus Zydra

Mehr als eine Woche schon sind die Banken in Griechenland geschlossen. Es war eine Woche voller Entbehrungen für die Menschen, denen das Geld auszugehen droht. Eine Woche aber vor allem auch, in der Griechenland Tag für Tag näher an die Staatspleite rückte. Noch haben die Banken Euros aus einem Notkredit der EZB. Doch wie lange noch? Und was passiert, wenn das Geld alle ist?

Warum stellt die EZB den Griechen weiter Geld zur Verfügung?

Die EZB hat dem griechischen Finanzsystem bereits 120 Milliarden Euro geliehen, sei es direkt oder indirekt über die griechische Notenbank. Wenn die EZB diesen Betrag fällig stellen würde, dann wären die griechischen Banken sofort pleite und der Grexit wäre kaum noch zu verhindern. Die EZB möchte diese Verantwortung nicht übernehmen. Die Politiker sollen entscheiden, ob Griechenland die Euro-Zone verlässt oder nicht. Die EZB gestattet der griechischen Zentralbank seit Jahresbeginn, Notkredite (Emergency Liquidity Assistance, ELA) an die griechischen Banken zu vergeben. Der bislang vergebene Betrag liegt bei knapp 89 Milliarden Euro, viele Sparer konnten so ihr Geld abheben. Die EZB hat diesen Kreditrahmen auch am Montag nicht mehr erhöht. Dadurch muss Griechenland den Kapitalverkehr beschränken. Die Entscheidung der EZB, den Geldkanal offenzuhalten, ist umstritten im EZB-Rat. Die Bundesbank ist schon lange dagegen. Doch jetzt möchte die EZB nicht mehr zurück. Wenn die Notenbank den Stecker zieht, wären die Verluste enorm. Außerdem käme ein Stopp der Hilfen einem Eingeständnis gleich, dass es von Anfang an ein Fehler war, dem griechischen Finanzsystem zu helfen. Also hofft die EZB weiter auf eine Einigung zwischen Griechenland und Europa. Ein neues Rettungspaket könnte Griechenland eine solide Basis für eine wirtschaftliche Erholung geben und die Solvenz von Staat und Banken gewährleisten. Die Nothilfen könnten so auch zurückgeführt werden.

Darf die EZB immer weiter Notkredite ausgeben?

Die ELA-Notkredite, so steht es in den Statuten, dürfen nur an "solvente" Banken vergeben werden, die "vorübergehend" Probleme haben, durch den Verkauf von Wertpapieren frisches Geld zu erhalten, etwa um Sparer auszubezahlen. Kaum ein Experte geht noch davon aus, dass die griechischen Institute solvent sind. Sie haben viele faule Kredite in ihren Büchern, die nicht zurückbezahlt werden können, weil die kreditnehmenden Unternehmen kaum noch Geld verdienen. Außerdem haben die griechischen Banken dem eigenen Staat viel Kredit gegeben. Weil Griechenland am 30. Juni die Kreditrate an den Internationalen Währungsfonds nicht bezahlt hat, entspricht das praktisch einem Zahlungsausfall. Die Wahrscheinlichkeit, dass Griechenland seine Verbindlichkeiten bei den eigenen Banken je tilgen kann, ist durch den Zahlungsausfall gering. Die griechischen Banken müssten die Staatskredite und die faulen Darlehen an Unternehmen eigentlich abschreiben. Das Eigenkapital wäre wohl aufgebraucht, die Pleite unausweichlich. Fazit: Manch einer, der die Regeln streng auslegt, ist der Überzeugung, dass die ELA-Notkredite nicht mehr gewährt werden dürften. Doch die EZB denkt nicht nur juristisch, sondern auch politisch.

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