TTIP-Papiere Was ist TTIP - die wichtigsten Fragen und Antworten

EU- neben US-Fahne: Das TTIP-Abkommen soll das Wirtschaftswachstum auf beiden Seiten stärken und Millionen Jobs schaffen - stößt bei vielen Menschen aber auf Skepsis.

(Foto: Axel Bueckert - Fotolia)

Es betrifft 800 Millionen Bürger: Was versprechen sich Amerikaner und Europäer von dem Freihandelsabkommen - und worüber regen sich alle so auf?

Von Jannis Brühl

Die wichtigsten Fragen und Antworten zu TTIP.

Was ist TTIP?

TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership - die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Über diesen Vertrag verhandeln die Vereinigten Staaten und die Europäische Union im Auftrag ihrer 28 Mitgliedsländer seit 2013. Mit jeweils mehr als 20 Prozent der Wirtschaftsleistung der Welt sind sie die beiden größten ökonomischen Mächte der Erde. Das Abkommen würde mehr als 800 Millionen Bürger direkt betreffen. TTIP soll die wirtschaftliche Dominanz des Westens für die Zukunft sichern, angesichts wachsender Konkurrenz aus Ländern wie China oder Indien. Eigentlich soll Freihandel zwischen allen Staaten der Erde über die Welthandelsorganisation WTO geregelt werden. Aber seit die Entwicklungsländer die WTO-Verhandlungen 1999 platzen ließen, setzen Regierungen nicht mehr auf globale Lösungen, sondern schließen lieber direkt Abkommen mit anderen Handelspartnern - so wie TTIP. Das Abkommen soll das Wirtschaftswachstum auf beiden Seiten stärken und Millionen Jobs schaffen. Bis Ende des Jahres soll es stehen.

Was soll mit TTIP geregelt werden?

Das Abkommen soll die meisten noch verbliebenen Zölle zwischen EU und USA abbauen. Die durchschnittlichen Zölle zwischen beiden Handelspartnern liegen bereits im niedrigen einstelligen Prozentbereich. Nun sollen sie für viele Waren komplett fallen. Amerikanische Unternehmen sollen einfacher Dienstleistungen in der EU anbieten können und umgekehrt, Investitionen im Gebiet des jeweils anderen Partners geschützt werden. Den Europäern ist wichtig, dass US-Behörden öffentliche Aufträge nicht mehr bevorzugt an amerikanische Unternehmen vergeben. Zu modernen Freihandelsabkommen muss man wissen, dass sie nicht nur Zölle und Einfuhrquoten senken oder abschaffen sollen - die so genannten "tarifären Handelshemmnisse". Die Idee vom "freien Handel" ist über die Jahre erweitert worden. Teil von TTIP sollen auch "nicht-tarifäre Handelshemmnisse" sein: Vorgaben eines Staates, die den Handel zwischen USA und EU blockieren oder verlangsamen könnten. Gemeinsame Standards könnten hilfreich sein. Derzeit ist zum Beispiel die CE-Kennzeichnung, die sich auf vielen Produkten in der EU findet, in den USA zunächst wertlos. Indem er das CE-Kennzeichen auf seinem Produkt anbringt, erklärt der Hersteller, dass es den Sicherheits- und Gesundheitsstandards der EU entspricht. Europäische Hersteller müssen ihre Produkt in den USA teuer und umständlich von einer privaten Prüfstelle zertifizieren lassen. Einfache gegenseitige Anerkennung spart Unternehmen Aufwand und kommt sie billiger. Kritiker fürchten allerdings, dass in Europa möglichweise laxe US-Sicherheitstandards übernommen werden müssen, etwa für Essen oder Chemikalien.

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Die Enthüllungen der TTIP-Papiere zeigen, welchen Druck die US-Regierung auf die EU ausübt und wie stark sich die jeweiligen Wirtschaftsinteressen aneinanderstoßen.