Einigung in USA – Trump billigt Tiktok-Deal nun doch

Einigung in USA:Trump billigt Tiktok-Deal nun doch

20. September 2020, 10:49 Uhr

Wochenlang hat Donald Trump die chinesische Firma hinter der Video-App Tiktok unter Druck gesetzt, jetzt darf das Unternehmen doch im US-Markt bleiben - unter dem Einfluss von Oracle und Walmart.

Ab Montag hätte die Video-App Tiktok in den USA nicht mehr verfügbar sein sollen. So hatte US-Präsident Trump das am Freitag angekündigt. Doch nun billigte er doch noch eine Vereinbarung zwischen dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance und US-Unternehmen. Das US-Geschäft solle als Tiktok Global mit 25.000 Mitarbeitern fortgeführt werden, wohl mit Sitz in Texas. Dabei würden die beiden US-Konzerne Oracle und Walmart die "totale Kontrolle" ausüben, sagte Trump. "Die Sicherheit wird zu 100 Prozent gewährleistet."

Eine formelle Aufhebung der US-Maßnahmen gegen Tiktok steht noch aus. Den Download-Stopp für die App, der eigentlich ab Montag hätte greifen sollen, schob das US-Handelsministerium allerdings bereits um eine Woche auf.

Angst um Nutzerdaten

Hintergrund des Streits um Tiktok ist die Sorge, dass Daten der etwa 100 Millionen US-Nutzer pro Monat an die chinesische Regierung fließen könnten. Trump hatte Tiktok deswegen als Sicherheitsrisiko bezeichnet und den Verkauf des Unternehmens an eine US-Firma oder ein Aus für die US-Präsenz von Tiktok gefordert. Dieser Begründung folgend legte Trump mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den Vereinigten Staaten. Tiktok und Bytedance entgegneten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen. Der Streit um Tiktok schürte die Spannungen im Handelsstreit mit China.

Nach dem nun vereinbarten Geschäftsmodell soll der Software-Konzern Oracle alle Daten von US-Nutzern verarbeiten und sich um die dazugehörigen technischen Systeme kümmern. Eine zentrale Forderung Trumps war auch, dass US-Investoren eine Mehrheit an Tiktok halten. Dazu wurde bisher nur offiziell bekannt, dass Oracle vor einem Börsengang von Tiktok Global einen Anteil von 12,5 Prozent an der Firma übernehmen soll und der Supermarkt-Riese Walmart 7,5 Prozent halten soll.

Zugleich berichtete das Wall Street Journal, dass die chinesische Tiktok-Mutter Bytedance die restlichen 80 Prozent von Tiktok Global behalten werde. Aber: Da amerikanische Investoren wie die Start-up-Finanzierer Sequoia und General Atlantic wiederum rund 40 Prozent an Bytedance hielten, könne man von einer US-Mehrheit bei Tiktok sprechen, erklärten informierte Personen der Zeitung. Trump hatte zuvor verkündet: "Es wird eine ganz neue Firma sein. Sie wird nichts mit China zu tun haben."

Fünf Milliarden für Bildungsfonds

Das neue Konstrukt könnte den Vorteil haben, dass für den Deal keine Zustimmung der chinesischen Regierung notwendig wäre. Die Führung in Peking hatte zuvor einen direkten Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an den Software-Konzern Microsoft torpediert. Sie führte eine neue Regel ein, nach der Software-Algorithmen nur mit Erlaubnis der Behörden ins Ausland verkauft werden dürfen.

Trump hatte einen Deal, bei dem Oracle mit einem Minderheitsanteil als Technologie-Partner von Tiktok agieren sollte, vor wenigen Tagen noch abgelehnt. Das Handelsministerium leitete daraufhin einen Countdown für den Rauswurf von Tiktok aus den amerikanischen App Stores ein. Tiktok und Bytedance reichten dagegen Klage in Washington ein.

Neu ist, dass Tiktok nun fünf Milliarden Dollar an einen Bildungsfonds in Texas überweisen werde, wie Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Fayetteville im Bundesstaat North Carolina sagte. Bytedance allerdings reagierte überrascht auf die Ankündigung Trumps. Der Konzern teilte am Sonntag mit, davon "erstmals in den Nachrichten erfahren" zu haben.

Tiktok hatte bereits einen Cloud-Deal mit einem anderen US-Unternehmen - Amazons IT-Tochter AWS. Trump ist in der Vergangenheit häufiger mit Attacken gegen den Gründer und Chef des Online-Händlers, Jeff Bezos, aufgefallen. Bezos gehört privat die Zeitung Washington Post, in der Trump oft kritisiert wird. Oracle-Gründer Larry Ellison ist dagegen einer der prominentesten Unterstützer Trumps im Silicon Valley. Walmart wiederum ist ein Amazon-Konkurrent.