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Trotz Rekordschulden:Deutschland bleibt kreditwürdig

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Da staunt der Adler: Der Bundestag hat für dieses Jahr 218 Milliarden Euro an Neuschulden beschlossen.

(Foto: Thalia Engel/dpa)

Ratingagentur sieht keinen Grund zur Sorge.

Trotz der enormen Neuverschuldung durch den Bund sieht die Ratingagentur Scope die Bonitätsbestnote für Deutschland nicht gefährdet. Die Nettokreditaufnahme von 180 Milliarden Euro sei auch als vorgezogene Verschuldung mit Blick auf die im übernächsten Jahr wieder greifende Schuldenbremse zu sehen, sagte Scope-Analyst Bernhard Bartels. "Wir erwarten daher, dass die aufgenommenen Mittel im nächsten Jahr nicht vollständig verwendet werden." Gleichzeitig steige der Puffer nicht abgerufener Haushaltsmittel, etwa für kommunale Investitionen. Von 2022 an werde die strukturelle Neuverschuldung des Bundes wieder auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes begrenzt sein, während die Bundesländer erstmals gar keine neuen Schulden mehr aufnehmen dürften. "Durch die vorgezogene Neuverschuldung ändert sich unsere Bewertung der Kreditwürdigkeit nicht", sagte Bartels deshalb. "Wir erwarten, dass ab 2022 die Schuldenbremse wieder greift und die niedrigen Zinsen Deutschlands Schuldendynamik nicht verändern." Für das Rating habe die mittelfristige Stabilität der Verschuldung ohnehin eine höhere Relevanz als deren Höhe. "In Deutschland liegt die Verschuldungsquote mit rund 70 Prozent des Bruttoinlandsproduktes von Bund und Ländern auf einem nach wie vor moderaten Niveau - vor allem auch im Vergleich mit Nachbarländern wie Frankreich oder Großbritannien", sagte Bartels. Angesichts der Schuldenbremse und der negativen Zinsen sei ein weiterer Anstieg der Verschuldungsquote in den kommenden Jahren unwahrscheinlich. "Gleiches gilt jedoch auch für einen schnellen Rückgang", sagte er. Der Renteneintritt der Generation der Babyboomer senke das Potenzial an Arbeitskräften, während die Investitionstätigkeit verglichen mit Nachbarländern auf niedrigem Niveau bleibe. "Der Abbau der Verschuldung wird mit den wachsenden Zuschüssen zur Rentenversicherung und steigende Pensionslasten zusätzlich erschwert", sagte Bartels. Scope erwartet daher mittelfristig eine um etwa zehn Prozentpunkte höhere, aber stabile Verschuldung von Bund und Ländern im Vergleich zum Vorkrisenniveau.

Scope bewertet die Bonität ebenso wie andere Ratingagenturen mit der Bestnote AAA. Im Falle einer Herabstufung könnten Investoren einen höheren Risikoaufschlag verlangen, wenn sie dem deutschen Staat Geld leihen, was wiederum für den Bund mehr Zinskosten verursachen würde. Derzeit verdient er beim Schuldenmachen sogar Geld, weil die Renditen für deutsche Staatsanleihen im negativen Bereich liegen. Der aktuelle Haushaltsentwurf sieht für 2021 eine Nettokreditaufnahme von 179,82 Milliarden Euro vor. Die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik hatte der Bundestag für dieses Jahr mit 218 Milliarden Euro bewilligt.

© SZ vom 01.12.2020 / Reuters
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