Tiktok verstößt nach einer vorläufigen Einschätzung der Europäischen Kommission gegen EU-Digitalregeln. Der Vorwurf betrifft die Werbung auf der Plattform. Es mangele an Transparenz und das soziale Netzwerk stelle nicht genügend Informationen bereit. Dadurch könnten Nutzer und Forscher betrügerische Anzeigen nicht erkennen.
Tiktok, so die Kommission, riskiere auf diese Weise eine hohe Geldstrafe. Denn die intransparente Werbung sei ein Verstoß gegen den Digital Services Act, kurz DSA. Dieser verpflichtet Social-Media-Anbieter zum Aufbau eines Anzeigeregisters, in dem Informationen über die Auftraggeber von Online-Werbung, den Inhalt der Anzeigen und die angepeilte Zielgruppe enthalten sind. Damit sollen manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, sowie auf Kinder ausgerichtete Werbung unterbunden werden.
Die Brüsseler Behörde hatte die Ermittlungen gegen Tiktok vor gut einem Jahr formell eröffnet. Sie ermittelt gegen die Tochter des chinesischen Konzerns Bytedance auch wegen ihrer Rolle bei der mutmaßlichen Beeinflussung der rumänischen Präsidentschaftswahl Ende 2024.
Das Social-Media-Unternehmen sei über die vorläufigen Ergebnisse informiert worden, heißt es von der Kommission. Vor einer Entscheidung über die Höhe des Bußgeldes kann Tiktok schriftlich Stellung zu den Vorwürfen nehmen. Die Geldstrafe, die bei fortgesetzten Verstößen gegen die EU-Digitalregeln fällig wäre, kann bis zu sechs Prozent des gesamten weltweiten Jahresumsatzes betragen. Die vorläufigen Feststellungen, so die Behörde, basieren auf einer Untersuchung, die die Analyse interner Unternehmensdokumente, Tests der Tiktok-Tools und Gespräche mit Experten umfasse.
Gegen die Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk laufen auf EU-Ebene bereits mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den DSA. Mit dem Gesetz soll auch sichergestellt werden, dass konsequent gegen Hassrede vorgegangen wird. Auch gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta laufen DSA-Ermittlungen in Brüssel.
