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Streit mit Trump:Tiktok geht gegen drohendes Verbot in den USA vor

Video platform TikTok advertising in New York Advertising for the Chinese video platform TikTok in a subway station in

Werbung für Tiktok in New York.

(Foto: imago images/Levine-Roberts)

Die Videoplattform Tiktok und der chinesische Mutterkonzern Bytedance versuchen, vor Gericht das drohende Aus für die populäre App in den USA abzuwenden.

Der chinesische Konzern Bytedance geht juristisch gegen das von der US-Regierung angekündigte Verbot seiner Kurzvideo-App Tiktok vor. Beide Unternehmen reichten bei einem Bundesgericht in Washington Beschwerde ein, um die für Sonntag geplante Download-Sperre zu blockieren. Das geht aus den Gerichtsdokumenten hervor, die am Freitag eingereicht wurden. Das Verbot sei aus politischen Gründen erfolgt und habe nichts mit der angeführten Begründung zu tun, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden, erklärten Tiktok und Bytedance.

Zudem würden von der Verfassung garantierte Rechte verletzt. Das US-Präsidialamt war für eine Stellungnahme am Samstag zunächst nicht zu erreichen. Die US-Regierung hatte am Freitag ein Download-Verbot gegen Tiktok und den chinesischen Messaging- und Bezahldienst Wechat von Sonntag an verhängt.

Sie begründet dies damit, dass Daten von US-Nutzern an die chinesischen Behörden weitergeleitet werden könnten. Während damit auf Wechat unmittelbar Einschränkungen zukommen, hat die US-Regierung dem Tiktok-Eigner Bytedance praktisch ein Ultimatum gestellt: Bis zum 12. November werde sich für Tiktok in den USA wenig ändern, sagte Handelsminister Wilbur Ross. Bis dahin könne das Verbot außer Kraft gesetzt werden, sollte sich Bytedance mit dem US-Softwarekonzern Oracle auf eine Lösung verständigen, die den Sicherheitsbedenken der USA Rechnung trage.

China und die Schwarze Liste

Die USA und China stecken schon länger in einem Handelsstreit, dabei überziehen sie sich etwa gegenseitig mit Strafzöllen. China treibt nun Pläne für eine Art Schwarze Liste ausländischer Unternehmen voran. Das Handelsministerium legte am Samstag erstmals Regelungen für eine Unzuverlässigkeitseinstufung vor. Sie zielten auf ausländische Firmen und Einzelpersonen ab, die Chinas Souveränität und Sicherheit gefährdeten, teilte das Ministerium mit. Es solle nun eine Behörde zur Umsetzung der Pläne eingerichtet werden.

Nachdem US-Präsident Donald Trump im vorigen Jahr zusätzliche Zölle auf chinesische Waren verhängt und dem Netzwerkausrüster Huawei geschäftliche Beschränkungen auferlegt hatte, hatte China eine Sanktionsliste ausländischer Firmen angekündigt, die als schädlich für die chinesischen Interessen angesehen würden.

© Reuters
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