Die EU-Kommission wirft der Social-Media-Plattform Tiktok grundlegende Verstöße gegen europäisches Recht vor. Das „Design“ von Tiktok sei süchtig machend, stellte die Exekutive der Europäischen Union an diesem Freitag als vorläufigen Befund fest. Damit ist die Art und Weise gemeint, wie Tiktok mit stark personalisierten Empfehlungen die Nutzerinnen und Nutzer zu pausenlosem und endlosem Abspielen von Videos verleitet. Sie gefährde damit die körperliche und geistige Entwicklung von Millionen Kindern und Jugendlichen in Europa, erklärte Henna Virkkunen, die zuständige Vizepräsidentin der Kommission.
Grundlage für das Verfahren gegen Tiktok ist der Digital Services Act (DSA). Das Gesetz verpflichtet Online-Plattformen, illegale Inhalte zu entfernen, systemische Risiken für die Nutzer zu verringern und Transparenz über ihre Funktionsweise herzustellen.
Tiktok hat nun Gelegenheit, sich gegen den Befund der Kommission zu wehren. Sollte es im Dialog mit der Behörde keine Lösung geben, droht dem Konzern eine Geldstrafe in Höhe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Umsatzes. Sogar ein Verbot der Plattform in Europa wäre am Ende eines langen Verfahrens möglich. Eine Tiktok-Sprecherin teilte mit: „Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und völlig haltlos dar. Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten.“
Der DSA wird von den Social-Media-Plattformen immer wieder als unzulässiger Eingriff in ihr Geschäft kritisiert. In Brüssel heißt es, US-Präsident Donald Trump werde demnächst Druck auf die EU ausüben, die Digitalgesetze zu entschärfen. Vor diesem Hintergrund scheint das Verfahren gegen Tiktok für die EU-Kommission von exemplarischer Bedeutung zu sein. „In Europa setzen wir unsere Gesetze durch, um unsere Kinder und Bürger im Internet zu schützen“, erklärte Vizepräsidentin Virkkunen. Wie aus der Kommission verlautete, ermittle man im Fall Tiktok zum ersten Mal zum Suchtcharakter der Plattformen. Ähnliche Verfahren würden auch gegen Instagram und Facebook laufen.
Der Befund, den die Kommission am Freitag veröffentlichte, wirkt wie ein Angriff auf das Geschäftsmodell von Tiktok. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei man der Meinung, „dass Tiktok das grundlegende Design seines Dienstes ändern muss“. Beispielsweise müssten wichtige süchtig machende Funktionen wie „Infinite Scroll“ im Laufe der Zeit deaktiviert werden. Damit ist gemeint, dass beim Scrollen in einem Dienst ständig neue Inhalte geladen werden. Außerdem müsse das Empfehlungssystem geändert werden. Tiktok hole Nutzer derzeit auch nachts, wenn sie nicht online seien, mit Benachrichtigungen immer wieder auf die Plattform zurück.
Nach Analyse der von der Kommission beauftragten Fachleute würden die von Tiktok verwendeten Algorithmen das Gehirn der Nutzerinnen und Nutzer in einen „Autopilot-Modus“ versetzen. Wissenschaftliche Untersuchungen hätten gezeigt, dass dies zu zwanghaftem Verhalten führe. Tiktok hat bereits Maßnahmen zur Risikominderung getroffen, zum Beispiel zur Kindersicherung – erlaubt ist die Nutzung eigentlich erst ab 13 Jahren – und zur Bildschirmzeitverwaltung. Aber diese sind nach Meinung der Kommission nicht ausreichend, leicht zu umgehen und zu aufwendig für Eltern.