Geplante Gigafactory von Tesla: Frustabbau in der Stadthalle

Bei der tagelangen Bürgeranhörung zum Bau der neuen Tesla-Fabrik in Grünheide war der Andrang enorm. Gestritten wurde nicht nur über die geplante Fabrik, sondern auch über die ganz großen Themen.

Eigentlich ist Geduld eine seltene Gabe, André Zschiegner muss eine ganze Menge davon haben. Selbst den lästigsten Fragen begegnet er mit einer interessierten, aber ruhigen Stimmlage. Und das, obwohl er so eine Anhörung wie hier in der Stadthalle von Erkner bei Berlin noch nicht erlebt hat: "In diesem Umfang und in dieser Länge ist das auch für mich neu." Zschiegner ist ein kleiner Mann mit kahlem Kopf und einer sehr fröhlichen Ausstrahlung. Doch wenn man ihn fragt, was er nach diesen Zehn-Stunden-Tagen macht, weicht die Spannung aus seinem Gesicht. "Schlafen gehen", sagt er dann.

Erkner liegt nur wenige Kilometer entfernt von der brandenburgischen Gemeinde Grünheide: Einmal über den Berliner Autobahnring hinüber und schon steht man vor Deutschlands derzeit wohl meistdiskutierter Industrieansiedlung. Seit einem Dreivierteljahr baut Tesla hier an seiner vierten Gigafactory, bereits im nächsten Jahr sollen hier die ersten Elektroautos gefertigt werden, 500 000 im Jahr sollen es einmal sein, 12 000 Arbeitsplätze. Nur, dem US-Unternehmen von Elon Musk fehlt noch die endgültige Baugenehmigung.

Das, was hier in der Halle in Erkner zwischen den Basketballkörben an den Wänden geschieht, ist eine der letzten großen Hürden. 414 Einwände haben Bürger geltend gemacht: Ob es genug Löschwasser im Falle eines Brandes gibt? Ob an der Teststrecke des Autobauers Feinstaubmessgeräte installiert werden? Ob der Name Tesla auch wirklich rechtlich geschützt sei? Hier können sie noch einmal mündlich vorgebracht werden. Experten aus Bau- und Umweltschutzreferaten, aber auch von Tesla selbst, werden dann dazu gehört, die Beiträge werden protokolliert und registriert. In den kommenden Wochen wird das Landesumweltamt die Liste abarbeiten, Einwand für Einwand.

Anfangs lief es gar nicht gut

Die Ortskenntnisse, das historische Wissen, der Alltag der Bewohner hier, das sind Aspekte, die sich die Behörde von der Anhörung erhofft. "Eigentlich nehmen die Einwender die Rolle einer zusätzlichen Fachbehörde ein", sagt Zschiegner. Die Begehrlichkeiten der Bürger sind zwar nicht bindend für das Landesumweltamt. Aber "es ist üblich, dass sich aus dem Erörterungstermin strengere Auflagen ergeben", meint Zschiegner. Anders gesagt, ist das Ganze eine gigantische Bürgersprechstunde, ein ziemlich basisdemokratischer Akt. Wenn es gut läuft.

Anfangs lief es gar nicht gut. Eigentlich sollte die Anhörung drei Tage dauern, beginnend am Mittwoch der vorvergangenen Woche. Doch schon am ersten Tag wurde klar, dass diese Anhörung viele Grenzen sprengt. Am Ende der Woche war gerade einmal ein Drittel der Themen besprochen. Normalerweise kommen rund 15 Prozent derjenigen, die einen Einwand schriftlich formulieren, dann auch zur Anhörung. Im Fall von Tesla kamen 115 Bürger, also fast 30 Prozent. Teilweise kam es zu tumultartigen Szenen, zum Beispiel, als sich die Sängerin Julia Neigel darüber beschwerte, dass die Behördenvertreter Wasserflaschen auf ihrem Tisch haben dürfen, den Bürgern aber ihre abgenommen wurden. Ulrich Stock, Moderator der ersten Woche, ließ ihr das Mikrofon abschalten. Gegen Stock wurden mehrere Befangenheitsanträge gestellt.

Überhaupt waren die ersten Tage bestimmt von Themen, die mit dem neuen Werk weniger zu tun hatten. So beschwerte sich ein Vertreter der Naturfreunde Berlin über sehr Grundsätzliches: Dass Elektroautos wie die von Tesla den Klimawandel nicht stoppen würden. Dass die Arbeitsbedingungen beim Abbau von Lithium, welches für die Batterien notwendig ist, teils erbärmlich seien. Kritisiert wurde auch, dass Tesla die Firma, die die Anhörung protokollierte, bezahlen würde. Nur übernimmt bei solchen Verfahren immer das betroffene Unternehmen die Kosten. Am Montag verkündete Moderator Stock dann seinen Abgang. "Nach dreieinhalb Tagen ist es einfach notwendig, dass man eine Pause macht", erklärte er und kritisierte den Verlauf der Anhörung. Der sei von "theatralischem Gelächter gekennzeichnet gewesen".

Einer der Gründe für den Unmut der Bürger ist sicherlich der Zeitpunkt. Wegen der Corona-Pandemie musste die Anhörung im vergangenen Frühjahr verschoben werden. In der Zwischenzeit hat Tesla - zumindest augenscheinlich - Fakten geschaffen. Weite Waldflächen wurden gerodet, und rund 20 Prozent der Fabrik stehen bereits, die Betonwände sind weithin sichtbar. Tesla nutzt dafür Ausnahmegenehmigungen; gibt es keine endgültige Baugenehmigung, muss das Unternehmen Wände und Fundamente wieder entfernen. Angesichts des Baufortschritts fällt es schwer, sich das vorzustellen.

Am vergangenen Dienstag änderte sich die Stimmung in der Halle

Auch das Auftreten der Tesla-Mitarbeiter bei der Anhörung wurde kritisiert. Sie meldeten sich selten zu Wort und wenn, dann immer sehr knapp. So litt manchmal der Geist dieser Veranstaltung, die ja weder den Behörden noch Tesla gehören sollte. Schon die Aufteilung in der Sporthalle war - auch durch Corona bedingt - ungünstig: Während die Bürger auf Stühlen in rund zwei Dritteln des Raumes verteilt waren, saßen die Versammlungsleitung sowie die Vertreter der Behörden und Teslas am Ende dicht zusammen wie in einer Wagenburg. Etwas ohnmächtig wirkte dann der eine oder andere Redner, wenn er mit dünner Stimme ins Mikrofon sprach.

Spätestens am vergangenen Dienstag änderte sich die Stimmung in der Halle. Das sei ganz normal so, erklärt André Zschiegner, der schon viele Anhörungen erlebt hat und nun auch hier moderierte. "Am Anfang wird viel Frust abgebaut, dann erst geht es um die Sache." Gut 30 Bürger sind am Tag sieben der Anhörung noch anwesend, und es wird tatsächlich recht konzentriert diskutiert. Über den Schutz der Gewässer und über die Wasserversorgung, einen der schwierigsten Punkte. Denn Teslas neues Werk liegt in einem Wasserschutzgebiet und die Fabrik wird im Vollbetrieb so viel Wasser verbrauchen wie eine Stadt mit 40 000 Einwohnern.

Dass so etwas den Menschen hier Sorgen macht, Zschiegner kann das verstehen. Er selbst lebt in Cottbus, eine gute Stunde mit dem Auto entfernt. "Diese Distanz hilft mir hier schon etwas", sagt er.

Am Freitagabend ist der Anhörungsmarathon zu Ende gegangen. Jetzt sei es die Aufgabe des Landesamts für Umwelt und der beteiligten Fachbehörden, alle Einwendungen abschließend zu prüfen, so die Sprecherin des Brandenburger Umweltministeriums, Frauke Zelt.