Manfred Balz wirkte sichtlich nervös bei seinem ersten Auftritt vor der Presse als neuer Vorstand für Datenschutz der Deutschen Telekom. Das ist verständlich, denn schließlich ging es darum, etwas mehr Klarheit in die diversen Datenskandale der Telekom zu bringen.
Für den Juristen, der bislang im Hintergrund agierte, war das eine kleine Feuerprobe. Balz war aber auch angetreten, um zu beweisen, dass die Telekom den Datenschutz tatsächlich ernst nimmt - und das ist ihm nur mäßig gelungen.
Immerhin hat sich die Telekom jahrelang bemüht, die Vorgänge wie den Datenklau von 17 Millionen Kundendaten bei T-Mobile zu vertuschen. Bei der Wahl der Worte betrat Balz schon einmal Neuland für einen Telekom-Vorstand und bezeichnete die Bespitzelungsaffäre um Journalisten und Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmerseite doch drastisch als "monströsen Angriff auf die Pressefreiheit".
"Keine Schauprozesse"
Und dann zeigte er doch ein wenig Humor: Mit ihm werde es "keine Schauprozesse und Bauernopfer geben", ein kleiner Seitenhieb auf jene, die ihn als Apparatschik verdächtigten und seine Ernennung deshalb verhindern wollten. Balz ist seit April 1997 Chefjustitiar bei der Telekom. Insbesondere im Arbeitnehmerlager hatte es deswegen Zweifel gegeben, ob Balz tatsächlich aufräumen könne.
Vorerst lieferte Balz der Öffentlichkeit nur wenig neue Fakten. So haben Mitarbeiter der Telekom bei der Aufklärung des Datenklau von 17 Millionen Kunden im Jahr 2006 die Verbindungsdaten von etwa 20 Personen ausspioniert.
Pikanterweise lieferte ihnen ein anderer Mobilfunkbetreiber in einem Fall die Verbindungsdaten. Da war die Telekom der "Anstifter", der andere Anbieter der "Täter", sagte Balz.
Auf "Erholungsurlaub"
Fünf in die Vorfälle verwickelte Manager und Mitarbeiter seien inzwischen in "Erholungsurlaub" geschickt worden, sagte Balz. Darunter auch der Kronzeuge, durch den die erste Bespitzelungsaffäre überhaupt erst aufgedeckt werden konnte.
Ein Hauptverdächtiger für den Datenklau sei dingfest gemacht worden, sagte Balz. Bei den beurlaubten Mitarbeitern handele es sich um vier Angestellte von T-Mobile und einen der Telekom-Konzernsicherheit.
Die ausgeforschten Personen, darunter vier aktive und drei ehemalige Mitarbeiter, seien, soweit möglich, informiert worden, sagte Balz. Er betonte, die Überprüfung der Verbindungsdaten stelle nicht immer einen Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis und damit eine Straftat dar.
So sei die Überprüfung von Handys, die nur dienstlich genutzt werden, unter bestimmten Umständen erlaubt. Ein vorläufiger Revisionsbericht komme zu dem Ergebnis, dass die nach dem Datenklau 2006 eingeleiteten Maßnahmen richtig gewesen seien, sagte Balz.
Es sei um die Abwehr eines existenzbedrohenden Angriffs auf die Mobilfunksparte gegangen. Jedoch sei die anschließende Bearbeitung des Falles mangelhaft gewesen.