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Tarifstreit in der Metallindustrie:Warnstreiks im Mai

Arbeitsniederlegungen während der Tarifrunde sind in der Metall- und Elektroindustrie der Normalfall - auch diesmal richten sich Arbeitgeber und Gewerkschaft auf Warnstreiks ein.

Detlef Esslinger

In der Metall- und Elektroindustrie wird es Anfang Mai Warnstreiks geben. So ausdrücklich sagt das zwar noch niemand, aber Äußerungen von Vertretern der IG Metall und Verhaltensweisen der Arbeitgeber lassen nur einen Schluss zu: Beide Seiten richten sich darauf ein.

IG Metall

Kämpferisch: Mitarbeiter von Arcelor-Mittal in Eisenhüttenstadt.

(Foto: Patrick Pleul/dpa)

Am Mittwoch legten die Metall-Arbeitgeber von Nordrhein-Westfalen den Gewerkschaftern ein erstes Angebot vor, am Donnerstag folgten die Arbeitgeber in Bayern und Baden-Württemberg. In der Metallindustrie werden die Verhandlungen seit jeher zunächst regional geführt, am Ende wird dann in einer Region ein Abschluss erzielt, der danach bundesweit übernommen wird. In der Regel handelt es sich bei dem Pilotbezirk entweder um Nordrhein-Westfalen oder um Baden-Württemberg.

Der Präsident der Metall-Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen, Horst-Werner Maier-Hunke, nannte das von ihm am Mittwoch vorgelegte Angebot zwar "außerordentlich attraktiv". Jedoch wird er kaum damit gerechnet haben, dass die Gewerkschaft gleich das erste Angebot akzeptiert. Indem Maier-Hunke als nächsten Verhandlungstermin in Nordrhein-Westfalen den 11. Mai akzeptierte, machte er klar, dass er Warnstreiks eingeplant hat. Ende April endet die Friedenspflicht. Und IG-Metall-Bezirksleiter Oliver Burkhard sagt: "Damit lassen die Arbeitgeber die Friedenspflicht ungenutzt verstreichen und dürfen sich nicht wundern, wenn wir das Tempo auch mit Warnstreiks erhöhen."

Die IG Metall fordert in dieser Tarifrunde dreierlei: eine Lohnerhöhung um 6,5 Prozent für zwölf Monate, mehr Mitbestimmung der Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit, sowie die unbefristete Übernahme von Azubis. Außerdem sollen die Chancen für besonders benachteiligte Jugendliche erhöht werden, doch noch eine Lehrstelle zu bekommen. Über diesen Punkt sind sich Arbeitgeber und Gewerkschaft jedoch mittlerweile weitgehend einig.

Die Arbeitgeber haben sich nun zumindest beim Thema Lohn bewegt. Sie bieten nun drei Prozent mehr Geld, allerdings gestreckt auf 14 Monate. Der IG Metall ist das aber schon deshalb zu wenig, weil dies umgerechnet auf zwölf Monate nur einem Plus von 2,5 Prozent entspräche.

"Wir sehen hier beim besten Willen keine Baustelle"

Mehr Mitbestimmung bei der Leiharbeit lehnen die Arbeitgeber weiterhin ab; sie bieten aber dafür an, die Verhandlungen der Gewerkschaften mit den Arbeitgebern der Verleihbranche über "branchenspezifische Vergütungszuschläge" zu "befürworten". Im übrigen kontern sie mit einer Gegenforderung: Bisher darf ein Betrieb mit 18 Prozent der Beschäftigten eine 40-Stunden-Woche vereinbaren, künftig soll dies mit 30 Prozent möglich sein. In der Metallbranche gilt im Westen die 35- und im Osten die 38-Stunden-Woche.

Außerdem wollen die Arbeitgeber Zeitverträge, für die es keinen besonderen Grund wie Elternzeitvertretung gibt, künftig für drei statt nur für zwei Jahre abschließen können. Die unbefristete Übernahme der Azubis lehnen sie nach wie vor ab. Sie weisen darauf hin, dass ohnehin fast alle Azubis nach der Lehre unterkämen; "wir sehen hier beim besten Willen keine Baustelle", sagt Arbeitgeber-Präsident Maier-Hunke. In Nordrhein-Westfalen beträgt die Jugendarbeitslosigkeit vier Prozent.

Dem Vernehmen nach beginnt die IG Metall am 2. Mai mit Warnstreiks; Plakate und Kinospots dazu sind längst produziert. Sie sollen bis 16. Mai dauern und mit Christi Himmelfahrt am 17. Mai zunächst ausgesetzt werden. In der darauffolgenden Woche, den Tagen vor Pfingsten, wird es dann ernst: Entweder beide Seiten einigen sich dann auf einen neuen Tarifvertrag, oder die IG Metall wird die Verhandlungen für gescheitert erklären; dann käme es zu unbefristeten Streiks. Arbeitsniederlegungen während der Tarifrunde sind in der Metall- und Elektroindustrie der Normalfall.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten kam es nur zweimal, 1997 und 2010 zu einem Abschluss, ohne dass die Gewerkschaft zumindest zu Warnstreiks aufgerufen hätte. Relativ kurz wurde 2007 gestreikt, nämlich nur an acht Tagen. Den Rekord gab es im Jahr zuvor: Damals zogen sich die Warnstreiks über 53 Tage hin.

© SZ vom 20.04.2012/fran/cop
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