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SZ-Wirtschaftsgipfel:Französischer Premier Valls warnt: "Europa kann sterben"

Warnt auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel in Berlin vor einem Auseinanderbrechen Europas: der französische Premierminister Manuel Valls.

(Foto: Stephan Rumpf)
  • Der französische Premier Manuel Valls warnt auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel vor einem Zerbrechen der Europäischen Union.
  • Europa drohe vor allem aus einem Grund zu sterben: Weil es keine echten europäischen Projekte mehr gebe.
  • Der SZ-Gipfel findet vom 17. bis 19. November im Hotel Adlon in Berlin statt. Alle Texte und Videos finden Sie hier.

Was Manuel Valls Sorgen bereitet, ist das Brodeln. Ein Brodeln, ausgelöst von der Wut der Völker. Er hört es schon länger, wie er sagt, aber weder seine Regierung noch die der anderen europäischen Länder konnten es bislang beruhigen. Dabei sei genau das dringend notwendig - andernfalls drohe die große Vision der Nachkriegszeit zu zerbrechen. "Europa kann sterben", sagt der französiche Premierminister in der Eröffnungsrede des SZ-Wirtschaftsgipfels im Berliner Hotel Adlon.

Dieser Gedanke lasse ihn zusammenzucken, gibt Valls danach im Gespräch mit SZ-Chefredakteur Kurt Kister zu. Auch im Saal ist das Brodeln angekommen, zeigt zumindest eine Spontanumfrage per App: Mit 40 Prozent ist die Angst, dass Europa zerbricht, die größte Sorge der Teilnehmer.

Nach wie vor sei er fest vom Sinn einer europäischen Identität überzeugt, sagt Valls, der gebürtige Spanier, der mit 20 Jahren Franzose wurde. Aber Herausforderungen wie Terrorismus, Migrationskrise und Brexit hätten das Potenzial, die Gesellschaften weiter auseinanderdriften zu lassen, wenn die Politik nicht eingreife.

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"Unsere Sprache wird nicht mehr verstanden"

Europa drohe vor allem zu sterben, weil es keine echten europäischen Projekte mehr gebe. Es fehle nicht nur an wirtschaftlichen Visionen, sondern auch an menschlichen. "Ich sehe, dass unsere Völker auseinanderdriften", sagt Valls, "nicht unsere Politiker, nicht unsere Unternehmer - sondern unsere Bürger." Viele Europäer würdem nicht mehr sehen, wie sehr sie eigentlich von Europa profitierten.

Aber warum nicht? Valls kritisiert vor allem die Kommunikation zwischen der Politik und den Bürgern Europas. "Ich glaube, dass unsere Sprache nicht mehr verstanden wird", sagt er. Die Sprache der Politik sei eine kalte, technokratische Sprache geworden, mit der man die Völker nur schwerlich erreiche. Damit öffne man Populisten die Türen. "Die Politik hat Angst, die Dinge beim Namen zu nennen", sagt Valls. "Sie spricht eine tote Sprache." Das trug Valls mit Leidenschaft vor. Je länger seine Rede dauerte, desto mehr verfiel er jedoch wieder in jene Sätze, von denen er selber sagt, sie würden die Bürger nicht mehr ansprechen. Sätze über Wachstumszahlen und Reformen.

Wo er in der Auseinandersetzung mit der neuen Rechten steht, machte Valls immerhin klar: Ziel der Populisten sei es, sich zu verbarrikadieren und der Geschichte des Kontinents den Rücken zu kehren. Genau diese Geschichte sei es jedoch, die Europa ausmache.

Freihandel und persönliche Ambitionen

Besonders wichtig sei es laut Valls, trotz der Unsicherheit nach dem Brexit-Votum und der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, an den vorher gefassten Zielen festzuhalten. "Gewaltige europäische Herausforderungen dürfen uns nicht daran hindern, weiterzumachen", mahnt Valls. Eine neue Version des Freihandels sei nach wie vor unumgänglich. "Mit der Wahl von Donald Trump ist diese Debatte definitiv nicht beendet", sagt Valls.

Nicht nur zu den großen Fragen der Zeit wollte der französische Premierminister Stellung beziehen, sondern auch zu seinen eigenen Ambitionen. Im kommenden Frühjahr wird in Frankreich ein neuer Präsident gewählt. Und die Sozialisten wollen Marine Le Pen vom rechten Front National aufhalten, die immer mehr Franzosen wählen wollen.

Der amtierende Präsident François Hollande, Parteifreund von Valls, will bald erklären, ob er noch einmal antritt - seine Beliebtheitswerte sind seit seiner umstrittenen Buchveröffentlichung allerdings weiter gesunken. Auf eine mögliche Präsidentschaftskandidatur angesprochen, druckst der eigentlich wortgewandte Valls herum, kichert ins Mikrofon und schweigt. Sehr lang erscheinende Sekunden vergehen. Schließlich sagt Valls nur, dass ja vermutlich auch französische Journalisten im Saal seien, für die jeder Satz zu einer möglichen Kandidatur eine Sensation sein könnte. Dann schweigt er weiter.

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