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Steueroasen:Türkei bleibt auf Grauer Liste

Die Türkei soll vorerst nicht auf die europäische Schwarze Liste für Steueroasen kommen. Darauf einigten sich Experten der EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten am Montag. Das Land bleibt somit auf der sogenannten Grauen Liste der Länder, bei denen die EU eine bessere Zusammenarbeit in Steuerfragen in absehbarer Zeit für möglich hält. Auf der Schwarzen Liste sind zwölf Staaten mit sehr geringen oder gar keinen Unternehmenssteuern oder solche, die mit der EU nicht gegen Steuerflucht zusammenarbeiten. Darunter sind zum Beispiel Panama oder die Seychellen. Einige EU-Staaten wollten die Türkei auf die Schwarze Liste setzen, weil sie den türkischen Behörden mangelnden Informationsaustausch vorwerfen. Die nötige einstimmige Entscheidung aller 27 EU-Staaten kam nach Angaben von Diplomaten jedoch nicht zustande. Die Türkei behält damit mindestens bis Oktober ihren jetzigen Status. Kritiker halten den Kampf der EU gegen Steuerflucht für weitgehend wirkungslos. Die Entwicklungsorganisation Oxfam fordert, bei einer Reform der Schwarzen Liste Länder ohne und mit sehr geringen Unternehmenssteuern automatisch aufzunehmen. Hohe Quoten von Direktinvestitionen und passiven Einkommen bestimmter Länder sollten als Warnkriterien ausgewiesen werden.

© SZ vom 16.02.2021 / dpa
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