Bundesfinanzministerium: Steuereinnahmen steigen deutlich

Bund und Länder verzeichnen für Mai ein Plus von 8,5 Prozent. Das Finanzministerium will den Anstieg aber nicht überbewerten und mahnt zur Vorsicht.

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Mai deutlich gestiegen. Sie erhöhten sich zum Vorjahreszeitraum um 8,5 Prozent auf knapp 60 Milliarden Euro, wie aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. In den ersten fünf Monaten gab es noch einen leichten Rückgang von 0,4 Prozent auf gut 313 Milliarden Euro. Für das Gesamtjahr 2023 gehen Experten von einem Zuwachs von drei Prozent aus. Dem FDP-geführten Ministerium zufolge sollte der Anstieg im Mai nicht überbewertet werden. Es verwies auf einen Sondereffekt bei der Umsatzsteuer . Ohne diesen Effekt wäre der Anstieg der Steuereinnahmen "eher moderat" ausgefallen, sagte auch Steuerschätzer Jens Boysen-Hogrefe vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW).

"Weiterhin schwach im Vorjahresvergleich ist die Lohnsteuer", fügte der Ökonom hinzu. Das dürfte maßgeblich auf den Abbau der sogenannten Kalten Progression in der Einkommensteuer zurückzuführen sein. Trotzdem dürfte es bei der Lohnsteuer im Verlauf des Jahres wieder deutliche Zuwachsraten geben, da die Energiepreispauschale im vergangenen Jahr mit der Lohnsteuer verrechnet worden sei und deren Aufkommen geschmälert habe.

Die in vielen Branchen ausgehandelten Inflationsausgleichsprämien könnten in den kommenden Monaten der derzeit eher schwächelnden Umsatzsteuer zugutekommen. "Schließlich dürften viele Haushalte das Lohnplus in zusätzlichen Konsum ummünzen", sagte Boysen-Hogrefe. Bezogen auf die jüngsten Konjunkturdaten hieß es im Monatsbericht des Finanzministeriums, es ergebe sich derzeit ein gemischtes Bild. "Insgesamt bleibt die Unsicherheit über die weitere konjunkturelle Entwicklung hoch." Die Wirtschaft sollte sich aber schrittweise erholen.