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Steuerflucht von Konzernen:Wie BASF Steuern drückt

BASF

Das Gelände des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen.

(Foto: dpa)
  • Wenn es um Steuervermeidung geht, stehen meist Konzerne wie Apple oder Starbucks am Pranger. Doch auch Dax-Konzerne nutzen Steuergesetze für sich.
  • Eine neue Untersuchung zeigt, wie der Chemiekonzern BASF Steuerzahlungen drückt.

Arnheim liegt nicht weit hinter der deutschen Grenze. In dem niederländischen Städtchen gibt es einen Bahnhof, der wie ein Ufo aussieht, ein Freilichtmuseum mit alten Windmühlen - und einen Briefkasten mit der Nummer 1019. Er gehört einer Firma namens BASF Nederland BV, und die braucht wohl einen großen Briefkasten, denn sie macht viele Geschäfte mit Dutzenden Tochtergesellschaften auf der ganzen Welt. Das Finanzamt in Arnheim bekommt allerdings wenig von der Firma. In den vergangenen Jahren habe das Unternehmen nur Steuern in Höhe von 0,035 Prozent gezahlt. Das steht in einer Analyse, die die Grünenfraktion im Europaparlament in Auftrag gegeben hat.

Nur 0,035 Prozent: Das erinnert an den Fall Apple. Die Europäische Kommission hat vor Kurzem entschieden, dass der iPhone-Konzern Steuern in Milliardenhöhe nachzahlen muss. Apple habe es in Irland geschafft, nur 0,005 Prozent Steuern zu zahlen, so die EU-Kommission. Das Unternehmen und die irische Regierung wehren sich gegen die Entscheidung.

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Wenn es um die Steuerflucht von Konzernen geht, denken viele zuerst an amerikanische IT-Konzerne wie Apple, Google oder Amazon. Doch auch große europäische Unternehmen nutzen Steuertricks, was in der öffentlichen Debatte manchmal untergeht. Die EU-Kommission hat bereits zwei europäische Konzerne im Visier. Der italienische Autohersteller Fiat nutzte illegale Finanztricks in Luxemburg und muss 20 Millionen Euro nachzahlen, entschied die Kommission schon 2015. Und nur wenige Wochen nach der Apple-Entscheidung verkündete die Brüsseler Behörde, dass sie gegen den französischen Energiekonzern Engie ermittelt, früher bekannt unter dem Namen GDF Suez. Wieder stehen Finanzdeals in Luxemburg im Verdacht, die Steuern illegal gedrückt zu haben. Allerdings sind in diesem Fall die Ermittlungen nicht abgeschlossen, ein Urteil steht noch aus.

Die BASF-Analyse richtet nun den Blick auf deutsche Konzerne. Denn BASF ist ein Traditionsunternehmen, das viel exportiert. Es steht beispielhaft für die deutsche Wirtschaft, ist derzeit der viertwertvollste Konzern im Dax, dem Ranking der größten Aktiengesellschaften des Landes.

Die Untersuchung hat sich die BASF-Niederlassungen in vier Steueroasen angeschaut, in Belgien, Malta, der Schweiz und den Niederlanden, und die Finanzberichte für die Jahre 2010 bis 2014 ausgewertet. Unterm Strich steht eine grobe Schätzung, wie viel Steuern BASF diesen Daten zufolge vermieden haben könnte. Der Report kommt auf eine Summe von 923 Millionen Euro.

"Steuern sind ein Kostenfaktor"

Das ist allerdings nur eine grobe Schätzung. BASF will das nicht kommentieren. Der Konzern betont, sich strikt an alle Steuergesetze zu halten. "Steuern sind ein Kostenfaktor. Im Interesse ihrer Anteilseigner strebt BASF im Rahmen der geltenden Gesetze die Reduzierung dieses Kostenfaktors an", sagt eine Sprecherin.

Die genauen Steuermodelle und -zahlungen sind Geschäftsgeheimnisse, die auch die Finanzbehörden nicht immer vollständig einsehen können - und dann unterliegen sie dem Steuergeheimnis. Die Summe ist also eine Schätzung, die auf öffentlich verfügbaren Daten basiert.

Doch schon diese sind aufschlussreich, zum Beispiel im Fall der BASF Nederland BV. Sie beschäftigt nicht viele Mitarbeiter, laut dem jüngsten Unternehmensbericht sind es 670 Menschen. Sie machen das, was BASF auch in Deutschland macht: Sie arbeiten mit Klebstoffen, Pflanzenschutzmitteln, anderen chemischen Stoffen und Vorprodukten und verkaufen diese.