Für Wolfgang Schäuble war 2015 ein gutes Jahr, noch besser sogar als ohnehin schon erwartet. Denn nach der "schwarzen Null" 2014, steht für das abgelaufene Jahr nun ein echtes Plus im Bundeshaushalt - und das fällt auch noch sehr viel höher aus, als angenommen: Um 12,1 Milliarden Euro überstiegen die Einnahmen die Ausgaben, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch mitteilte. Das ist mehr als doppelt so viel, wie zuletzt vorhergesagt worden war und zugleich der höchste Wert in der bundesdeutschen Geschichte.
Der Fiskus profitierte dabei über den ohnehin bereits eingeplanten Überschuss von fünf Milliarden Euro hinaus von gleich zwei positiven Effekten: Einerseits lagen die Ausgaben mit 299,3 Milliarden Euro nochmals um 2,6 Milliarden unter dem in der Etatplanung angepeilten Wert. Zugleich stiegen die Einnahmen auf 311,4 Milliarden Euro - 4,5 Milliarden mehr als zuvor geschätzt. Hintergrund dieser vorteilhaften Entwicklung waren vor allem zusätzliche Einmaleinnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen und die dank der guten Konjunktur über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen.
Rücklage statt Rückzahlung
Einen echten Gewinn und damit die Tilgung alter Schulden wird es allerdings auch 2015 nicht geben. Das Plus in der Kasse geht wie geplant in eine Rücklage, mit deren Hilfe die Folgen des Flüchtlingszustroms nach Deutschland bewältigt werden sollen. Dieses Finanzpolster im Etat wird nun aber deutlich dicker: Bislang waren lediglich 6,1 Milliarden Euro eingeplant. Und auch dieses Jahr könnte nochmals Geld hinzukommen, etwa wenn der Bundesbankgewinn höher als 2,5 Milliarden Euro ausfällt oder mehr Steuern eingenommen werden.
"Wir werden die Rücklage dringend brauchen, um die zusätzlichen Leistungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu finanzieren", sagte Schäuble. "Auch in diesem Jahr wollen wir, wenn möglich, ohne neue Schulden auskommen", kündigte Schäuble zudem an. Die Wahrscheinlichkeit dafür dürfte mit dem nun deutlich dickeren Finanzpolster jedenfalls gestiegen sein.