Sparen auf Kosten der Gründerkultur Es war einmal die Ich-AG

Der Gründungszuschuss verhalf vielen Arbeitslosen zur Selbstständigkeit und galt als effektivstes Instrument der Arbeitsagenturen. Bis Arbeitsministerin von der Leyen den Etat massiv zusammenstrich. Immer mehr Antragsteller gehen nun leer aus. Gute Ideen bleiben auf der Strecke.

Von Malte Conradi

Wochenlang hatte sie sich vorbereitet, an ihrem Business-Plan getüftelt, mögliche Kunden befragt und sich auf unangenehme Fragen eingestellt. Schließlich wollte sie nicht nur erfolgreich in ihr Leben als selbständige Fitness-Trainerin starten. Die 24-Jährige musste erst ihren Berater bei der Arbeitsagentur überzeugen. Und dann das: "Er sagte mir, ich hätte keine Chance auf einen Gründungszuschuss." Nicht einmal ein Antragsformular konnte die junge Frau ergattern. Dabei ist sie auf die Hilfe vom Amt angewiesen, denn als Arbeitslose konnte sie kein Startkapital ansparen. Also kämpft sie weiter, notfalls auch vor Gericht. Weil sie ihre Chancen nicht noch weiter verschlechtern will, möchte sie ihren Namen nicht nennen.

Noch vor einem Jahr wäre all der Ärger nicht nötig gewesen. Solange sie ein paar Voraussetzungen erfüllten, hatten Arbeitslose damals einen Rechtsanspruch auf den Gründungszuschuss. Der sollte die Startschwierigkeiten, die jede Existenzgründung mit sich bringt, abfedern, den Lebensunterhalt sichern und Liquidität sicherstellen. Bis zu 15.000 Euro gestreckt über neun Monate konnten Gründer erhalten.

Experten nannten den Gründungszuschuss "das effektivste Instrument der Arbeitsagenturen" und sie konnten beeindruckende Zahlen herunterbeten: Laut einer Studie waren nur fünf Prozent der Geförderten nach 18 Monaten wieder arbeitslos, jeder Dritte hatte mindestens einen Angestellten und sie verdienten mehr Geld als durchschnittliche Angestellte.

Doch dann entschied die Politik im vergangenen Dezember, dass nun genug gefördert sei. Immer mehr Arbeitslose fanden eine Anstellung, für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine günstige Gelegenheit zum Sparen: Von rund 1,9 Milliarden Euro strich sie den Etat für den Gründungszuschuss auf nur noch 450 Millionen Euro zusammen.

Willkürliche Entscheidungen

Um diese Einsparung möglich zu machen, erklärte sie die frühere Pflichtleistung zu einer Ermessensleistung. Fortan sollten die Berater in den Arbeitsagenturen von Fall zu Fall entscheiden, ob ein Gründungszuschuss gewährt werden solle oder nicht. Nach welchen Kriterien sie diese Entscheidung eigentlich treffen sollten, sagte die Bundesarbeitsministerin den Beratern nicht. Klar war nur, dass sie viele Antragsteller ohne Geld nach Hause schicken sollten.

Genau ein Jahr ist das alles nun her, Zeit also für eine Bilanz. "Es ist nicht auszuschließen, dass manche Entscheidung bei der Vergabe willkürlich getroffen wird", sagt Alexander Kritikos, Forschungsdirektor am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und enger Beobachter des Förderinstruments. Es gebe Hinweise darauf, dass in manchen Agenturen der Gründungszuschuss grundsätzlich nicht mehr vergeben wird. Ein paar Kilometer weiter kann es schon ganz anders aussehen, je nach Meinung des Agenturchefs. So wird die Förderung zu einer Lotterie.