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Soziales Netzwerk:Facebook hat Ärger mit dem Finanzamt

File photo of Facebook CEO Mark Zuckerberg during a town hall at Facebook's headquarters in Menlo Park, California

Die US-Finanzbehörde interessiert sich dafür, warum Facebook-Chef Mark Zuckerburg die meisten Gewinne in Irland versteuern lässt.

(Foto: REUTERS)
  • Die US-Steuerbehörde hat Facebook wegen umstrittener Steuerpraktiken verklagt. Die Ermittler wollen damit Einsicht in wichtige Unterlagen erlangen.
  • Facebook wird vorgeworfen, eine komplexe Firmenkonstruktion zu wählen, um Steuern in den USA zu vermeiden.

Von Jan Schmidbauer

Es hätten entspannte Tage für Mark Zuckerberg werden können. Der 32-jährige Gründer des sozialen Netzwerks Facebook war am Mittwoch in das beschauliche Dorf Sun Valley im US-Bundesstaat Idaho gereist. Jedes Jahr treffen sich dort die einflussreichen Tech- und Medienunternehmer für einige Tage zu einem sogenannten Sommercamp. Es wird gegrillt, gegolft und natürlich: genetzwerkt. Doch Mark Zuckerberg dürfte aktuell andere Sorgen haben, als Kontakte zu anderen Mächtigen zu pflegen.

Es geht um mögliche Steuertricks in Milliardenhöhe

Denn die US-Steuerbehörde IRS verklagt sein Unternehmen. Laut kalifornischer Gerichtsunterlagen geht es in dem Fall um Facebooks Steuerpraktiken, durch welche den Vereinigten Staaten potenzielle Milliarden-Einnahmen entgehen.

Konkret stellt die Behörde die Frage, warum Facebook eine ganze Reihe von Rechten und Vermögenswerten an seine irische Filiale übertragen hat. Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, hatte die IRS von Facebook eine Herausgabe von Dokumenten aus der Buchführung verlangt, um diese Frage zu beantworten. Doch dies habe der Konzern verweigert. Nun will die Behörde durch die Klage den Einblick in die Unterlagen durchsetzen. Wie die Financial Times berichtet, hatte Facebook zwar durchaus Unterlagen abgegeben. Diese reichten der Behörde aber nicht aus, weil es sich lediglich um "drei E-Mails mit Anhängen" gehandelt haben soll.

Laut der Klageschrift befassen sich die Ermittler derzeit mit den Steuererklärungen für das Jahr 2010. Ein Teil der Untersuchungen konzentriere sich auf die Vereinbarungen, die zwischen der Facebook-Zentrale und der irischen Tochter getroffen worden seien.

Facebook sagt: Wir halten uns an die "geltenden Gesetze"

Irland lockt Unternehmen mit besonders niedrigen Steuersätzen, Facebook hat seinen europäischen Hauptsitz dort und verbucht auch den Großteil der Gewinne aus anderen Ländern hier. Nicht nur Facebook versucht durch komplizierte Firmenstrukturen Steuern zu vermeiden. Auch der iPhone-Hersteller Apple, der Versandhändler Amazon und die Kaffeekette Starbucks umgehen auf diese Weise Steuerzahlungen. Bislang ist das in den meisten Fällen legal. Allerdings versuchen insbesondere europäische Regierungen und Behörden, den Unternehmen diese Praxis zu erschweren oder sich mit ihnen auf Nachzahlungen zu einigen.

In den USA war man bisher eher zurückhaltend. Schließlich hat der Aufstieg der Tech-Giganten Arbeitsplätze geschaffen und die Position der USA als führende Wirtschaftsnation gesichert. Doch nicht nur die Klage der Steuerbehörde zeigt, dass US-Politiker inzwischen anders über die Steuervermeider aus dem Silicon Valley denken. Erst kürzlich forderte die Senatorin Elizabeth Warren, Macht und Einfluss der Tech-Giganten zu begrenzen. Die Firmen dürften ihre beherrschende Stellung nicht weiter ausnutzen, mahnte die Senatorin.

Auf die Klage in den USA reagierte Facebook nur mit einem dünnen Statement. Auf die Vorwürfe der Behörde ging man darin nicht weiter ein. Mitzuteilen hatte eine Sprecherin nur soviel: Das Unternehmen halte sich "an die geltenden Gesetze".

© SZ.de/jps/sry

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