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Digitalisierung:Wie sich die Sozialdemokratie in die Moderne retten kann

Online-/Digital-Grafik

Illustration: Sara Scholz

Sozialdemokraten scheinen aus der Mode zu sein. Dabei machen Globalisierung und Digitalisierung die Arbeitnehmerparteien unverzichtbar. Aber sie müssen gute Antworten liefern.

Essay von Alexander Hagelüken

Wer die aktuellen Zustimmungswerte der SPD sieht, denkt an das Los eines hässlichen Entleins bei einer Castingshow. Deutschlandtrend: 15 Prozent. Sachsenwahlumfrage: zehn Prozent. Bayernwahl: unter zehn Prozent. Die alte Arbeiterpartei erscheint so unpopulär, als gebe es in Deutschland keine Arbeiter mehr. Und klingt Arbeiterpartei nicht auch nach einer anderen Epoche, nach Kohle, Krupp und Klassenkampf? Vielleicht hat sich die Mission der Sozialdemokraten nach 150 Jahren einfach erledigt in einem Land, in dem nur noch jeder vierte Beschäftigte in der Industrie werkelt - aber drei Viertel in Dienstleistungen. Oder ist die SPD, frei nach dem Rockstar Frank Zappa, doch nicht tot, sondern riecht nur komisch?

Die Bedeutung dieser Frage reicht über das Schicksal der ältesten Partei des Landes hinaus. Sie reicht über das Land hinaus. Anfang der Nullerjahre amtierten in vier der fünf größten EU-Staaten Sozialdemokraten. Heute regiert da genau einer. Die Parti socialiste begeisterte bei den französischen Wahlen gerade noch jeden 16. Wähler. Parteien wie der "Allgemeine Deutsche Arbeiterverein", so nannte sich 1863 die Ursprungszelle der SPD, scheinen aus der Zeit gefallen zu sein.

Auf den ersten Blick wirkt das logisch. In der Industriegesellschaft stützten sich diese Parteien auf eine Schar ähnlicher Wähler mit kollektiven Zielen (mehr Lohn in der Fabrik). Heute gibt es weniger klassische Arbeiter, an Weihnachten schloss im Ruhrpott nach über 180 Jahren die letzte Steinkohlezeche. Auf den zweiten Blick ist die negative Entwicklung schon weniger logisch. Zwar sind heute wenige Berufstätige Arbeiter, aber die meisten sind nach wie vor Arbeitnehmer. Und sie haben nach wie vor ähnliche Ziele wie Wohlstand, akzeptable Berufsbedingungen oder Rente, die im globalen Wettbewerb des 21. Jahrhunderts ebenso wenig garantiert sind, wie sie dies in der Industriegesellschaft des 20. Jahrhunderts waren. Die Arbeitnehmer brauchen in der modernen Zeit nach wie vor Parteien, die ihre Interessen vertreten. Doch offenbar sind sie von den Leistungen der Sozialdemokraten wenig überzeugt.

Die SPD kann die Rolle als stabilisierende Volkspartei kaum noch spielen

Dieses Defizit trifft nicht nur die Arbeitnehmer, sondern ganze Nationen. Neben den linken Volksparteien schrumpfen auch, in geringerem Maße, die konservativen. Damit steht etwa in Deutschland das Modell zweier starker Volksparteien links und rechts auf dem Spiel, das die Bundesrepublik so prosperieren ließ.

Während Staaten wie Italien seit dem Zweiten Weltkrieg ständig wechselnde Koalitionen erleiden, wirtschafteten deutsche Unternehmen unbeschwert im Vertrauen auf Regierungen mit stabiler Mehrheit - was den Erfolg der Bundesrepublik miterklärt. Dieses Vertrauen ist in einem Bundestag gefährdet, in dem inzwischen sechs Parteien sitzen. Umfragegewinner wie der Grünen-Chef Robert Habeck schwärmen zwar von der Auffächerung der politischen Landschaft. Doch wie diese stabile Mehrheiten erschwert, zeigt der 2017 zum zweiten Mal nach 2005 gescheiterte Plan, eine Regierung aus Union, Grünen und FDP zu bilden. Die größte Oppositionskraft stellen mittlerweile die rechtspopulistischen Neinsager der AfD.

Die SPD kann die Rolle als stabilisierende Volkspartei kaum noch spielen, weil sie seit der Wahl von Gerhard Schröder zum Bundeskanzler 1998 zehn Millionen Stimmen verlor. Wahlanalysen zeigen, dass die potenzielle Arbeitnehmer-Partei in den Augen der Bürger nicht mehr eindeutig für irgendwas steht - also auch nicht für die Interessen der Arbeitnehmer. Das lässt sich teils mit dem Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklären, ihre Union nach links zu rücken und SPD-Themen zu besetzen. Als Ausrede für den Absturz der Sozialdemokraten wäre es aber zu billig.

Anders als nach der Wahlniederlage 2013 gab die SPD nach dem Desaster von 2017 selbst ein umfassendes Gutachten in Auftrag. Darin fällt der Befund auf, dass die Bürger der Union weit mehr am Arbeitsmarkt zutrauen als der SPD. Dabei war es die SPD, die den Arbeitsmarkt mit der Agenda 2010 durchgreifend reformierte, was Ökonomen für Deutschlands aktuellen Wirtschaftsboom mitverantwortlich machen. Angela Merkel leistete in den 13 Jahren ihrer Kanzlerschaft nichts Vergleichbares. Doch weil die SPD mit den sozialen Verwerfungen der Agenda etwa bei Hartz IV hadert, erntet sie die Lorbeeren nicht. Sie versagt darin, die positiven Wirkungen der Reformen herauszustellen und gleichzeitig eine soziale Flankierung anzubieten.

Im Wahlkampf "rannte sie ihrem Markenkern soziale Gerechtigkeit hinterher, ohne diesen mit einem lebensweltlich relevanten Programm zu untermauern", so das Gutachten. In der großen Koalition sei sie als "Mitläufer" wahrgenommen worden, sodass ihr die Wähler Erfolge wie den Mindestlohn gar nicht zurechneten.

All diese Kritikpunkte deuten auf handwerkliche Fehler hin. Und nicht darauf, dass den deutschen Arbeitnehmern egal wäre, ob eine Partei glaubwürdig ihre Interessen vertritt. Die Mission einer oder mehrerer Parteien, die Arbeitnehmer ins Zentrum zu stellen, erscheint in der modernen Wirtschaftswelt überhaupt nicht überholt - sondern so aktuell wie nie.

Derzeit kommen mehrere Entwicklungen zusammen, die den Alltag deutscher Arbeitnehmer durcheinanderbringen wie selten - und politische Antworten verlangen. Die Globalisierung vermittelt vielen Deutschen, dass sie austauschbarer geworden sind. Anders als in der Zeit der weitgehend nationalen Volkswirtschaft können auch Chinesen oder Inder ihre Jobs erledigen. In den vergangenen 20 Jahren nahm dabei die Ungleichheit zu. Die Gewinne stiegen, während viele Löhne stagnierten. Diese Kluft dürfte sich verschärfen, weil mit der Digitalisierung ein immer größerer Teil der Arbeit von Maschinen erledigt wird, die einer Minderheit von Kapitalbesitzern gehören - Beschäftigte müssen um ihren Lohn fürchten.

Globalisierung, Ungleichheit und Digitalisierung sprechen dagegen, dass Arbeitnehmerparteien auf den Müllhaufen der Geschichte gehören. Im Gegenteil. Sie werden unverzichtbar. Aber nur, wenn sie gute Antworten liefern.

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