Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will Schwarzfahren künftig weniger hart bestrafen. „Aus meiner Sicht sprechen gute Gründe für eine Entkriminalisierung“, sagte die SPD-Politikerin. Wer ohne Fahrschein in Bus und Bahn unterwegs ist, begeht bislang eine Straftat, die mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet wird. Wer eine gerichtlich verhängte Geldstrafe nicht zahlen kann, riskiert eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe. Als Begründung für eine Entkriminalisierung führt Hubig gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung vor allem die überlasteten Gerichte und Gefängnisse an. Und fragt: „Gehören Menschen, die sich keinen Fahrschein leisten können und schließlich mit einer Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis landen, wirklich dorthin?“
EntkriminalisierungGewerkschaften attackieren Hubig für Schwarzfahr-Pläne
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Die Bundesjustizministerin will, dass Schwarzfahren nicht mehr als Straftat behandelt wird. Die Bahn- und Polizei-Gewerkschaften kritisieren das scharf – und verstehen die SPD nicht mehr.
Von Vivien Timmler, Berlin
