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Schwarzarbeit:Zoll kontrolliert Logistikfirmen

Kontrolle des Zolls

Passt hier alles? Zollbeamte auf der A4 bei Chemnitz.

(Foto: Bodo Schackow/dpa)

Hinter dem Steuer könnten Scheinselbständige sitzen: Beamte überprüfen deutschlandweit Fahrer.

Von Michael Kläsgen

Der Zoll hat am Freitag bundesweit die Arbeitsbedingungen von Speditions-, Logistik- und Transportunternehmen kontrolliert. Überprüft wurden auch Subunternehmen des Onlinehändlers Amazon. Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit untersuchten besonders, ob Sozialversicherungsbetrug, Scheinselbstständigkeit oder Verstöße gegen das Mindestlohngesetz vorliegen. Zuletzt hatte der Zoll nach eigenen Angaben oft mit Scheinselbstständigen bei Fahrern, verschleierten Schwarzlohnzahlungen und gefälschten Identitätsnachweisen zu tun.

Laut Medienberichten soll vor allem oder ausschließlich Amazon von der Razzia betroffen gewesen sein. Dem widersprach eine Sprecherin des Zolls. Es habe keine Anweisungen gegeben, Amazon-Subunternehmen zu überprüfen. Es sei eine Routinekontrolle wie in anderen Branchen gewesen. Aufnahmen von Fotojournalisten zeigen, wie Zoll-Mitarbeiter an diesem Freitag auf der A4 in Sachsen etwa einen Tankwagen kontrollieren, der offenkundig keine Amazon-Pakete ausfährt.

Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi war Amazon trotz verschärfter Gesetze allerdings vor wenigen Monaten noch das einzige große Versandunternehmen, das "unbeirrt am Konzept des Sub- und Subsubunternehmertums" festgehalten habe. Der Bund hatte Paketdienste 2019 per Paketbotenschutzgesetz dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass ihre vielen Subunternehmer Sozialversicherungsbeiträge für alle Zusteller abführen. Der Erfolg des Gesetzes hängt laut Verdi jedoch von regelmäßigen Kontrollen ab. Laut Zoll habe das bundesweite Ausschwärmen der Beamtinnen und Beamten den präventiven Zweck gehabt, Präsenz zu zeigen.

Die gesetzliche Nachunternehmerhaftung scheint tatsächlich ein Umdenken in der Branche angestoßen zu haben. Der Stand vor wenigen Monaten war, dass Unternehmen wie Hermes und DPD tatsächlich auf mehr Eigenbeschäftigung in der Paketzustellung setzten und erste Beschäftigte fest bei sich anstellten, statt auf Subunternehmen zurückzugreifen. Die Deutsche-Post-Tochter DHL gewährte ihren Mitarbeitern vor Kurzem eine Corona-Prämie in Höhe von 300 Euro.

Amazon teilte mit, den Erfordernissen des Gesetzgebers nachzukommen. Alle Paketlieferanten des Konzern seien "verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze und den Verhaltenskodex für Amazon-Lieferpartner zu halten". Der Schwerpunkt liege auf fairen Löhnen, Sozialleistungen, angemessenen Arbeitszeiten und Vergütung.

© SZ
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