SZ-Wirtschaftsgipfel:Genosse der Kompromisse

Lesezeit: 4 min

Wirtschaftsgipfel 2021

Sitzt hier der nächste Kanzler? Momentan sieht alles danach aus.

(Foto: Friedrich Bungert/SZ)

Es scheint zu laufen in den Koalitionsverhandlungen. So wirkt es jedenfalls, als Quasi-Kanzler Olaf Scholz auf der SZ-Bühne spricht. Für seine Verhältnisse plaudert er ungewöhnlich offen - bis es um eine mögliche Impfpflicht geht.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Dafür, dass sich die angehenden Ampel-Koalitionäre von SPD, Grünen und FDP in der heißen Phase ihrer Verhandlungen befinden, lässt es Olaf Scholz locker angehen an diesem Montagabend in Berlin. Es geht auf Mitternacht zu, aber der Kanzler in spe sitzt noch im Museum für Kommunikation und plaudert. Sogar ein Glas Weißwein gönnt er sich. Oder auch zwei? Für seine Verhältnisse schlägt er ziemlich über die Stränge, was darauf hindeutet, dass es richtig gut läuft in den Verhandlungen. Sonst wäre er ja dort.

Man wird an diesem Abend auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel, als Olaf Scholz sich von Chefredakteur Wolfgang Krach hat befragen lassen, ungewöhnlich viel erfahren über die sonst so verschlossene Person Olaf Scholz.

Etwa, dass er durchaus plaudern kann, auch nach einem zehnstündigen Verhandlungstag. Wie viele Stimmen er glaubt zu bekommen, wenn er zur Kanzlerwahl im Bundestag antritt, wird er gefragt. Ein scholziges Lächeln: "Die Mehrheit." Glauben Sie, dass Sie noch Stimmen von den anderen kriegen? "Gerecht wär's - ist aber unüblich." Scholz grinst. Er wirkt wie einer, der sich nicht aus der Ruhe bringen lässt. Wie so ein Wahlsieg, an den fast keiner geglaubt hat, einen Politiker verwandeln kann.

Scholz redet an diesem Abend gewissermaßen unter Aufsicht der möglichen Regierungspartner: Im Publikum sitzt Co-Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Die Grünen haben ja gerade die größten Bauchschmerzen mit der Ampel. Die Basis, die Jungen, ihre Wähler - alle wollen Klimaschutz pur. Man wird die grüne Regierungsmannschaft daran messen, ob sie das durchsetzen kann. Im Berliner Regierungsviertel sagen manche, Baerbock und deren Co-Chef Robert Habeck stritten, wer das Klima-Ministerium übernehmen müsse - und damit die Verantwortung.

Ja, Politik ist mühsam, aber "wer möchte schon von John Wayne regiert werden", fragt er

Man lernt auch, wie Scholz versucht, Dilemmata aufzulösen. Man könnte seine Methode als Führung von hinten bezeichnen. Er bleibt zunächst im Hintergrund, lässt die anderen streiten und bietet dann einen Kompromiss an. So wird es bei den Grünen darum gehen, den Zuschnitt der Ministerien zu überdenken. Auch das Ringen um eine Impfpflicht lässt er so laufen.

Erst sagt er nichts. Als die Infektionszahlen so dramatisch ansteigen, in der Pflege und in Kindereinrichtungen und als in den Nachbarländern für bestimmte Berufsgruppen bereits eine Impfpflicht eingeführt wird und der Streit darum auch Grüne und FDP erreicht hat, lässt sich Scholz vernehmen. Es sei "richtig", und er "persönlich" sei "auch dafür", sagt er auf dem SZ-Abend, "dass wir die Diskussion jetzt anfangen, nachdem wir in Deutschland ja anders eingestiegen sind". Man habe überzeugen wollen, das habe ja auch zigmillionenfach geklappt, aber eben nicht so ganz vollständig.

Scholz kreist um das Wort "Impfpflicht", ohne es auszusprechen. So wie er Heikles und Strittiges stets mit "es" oder "das" umschreibt. Beispiel: "Das ist ein großer, großer Schritt, den viele vor einer Woche nicht gegangen wären." Was er meint: Dass jetzt über eine Impfpflicht gesprochen werden kann, habe der Infektionen bedurft. Im Umkehrschluss aber heißt das: Erst müssen sich Zehntausende neu infizieren, bis die Politik sich traut, Vorgaben zu machen. Ist das Führungsstärke?

Wirtschaftsgipfel 2021

Olaf Scholz im Gespräch mit SZ-Chefredakteur Wolfgang Krach: Der SPD-Politiker gab sich ungewöhnlich locker. Aber nicht bei allen Themen.

(Foto: Friedrich Bungert/SZ)

Olaf Scholz redet an diesem Abend dem Kompromiss das Wort, einer demokratischen Grundtugend, ohne die es nicht gehe. Das steht einem künftigen Kanzler ohne Zweifel gut zu Gesicht. Weniger allerdings, wie apodiktisch er Andersdenkende aus seinem Weltbild ausschließt: "Ich verachte Leute, die keine Kompromisse schließen können. Wer möchte schon von John Wayne regiert werden." Wayne, der hemdsärmelige, breitschultrige Westernheld.

Als Warnung an seine Verhandlungspartner will er das aber nicht verstanden wissen: "Ich kriege jede Stunde, die wir da sitzen, mehr und mehr das Gefühl, da wächst was zusammen, was zusammenpasst", sagt er. Ob die Ampel bald, am Ende der Woche vielleicht schon, zusammengewachsen - oder besser - gebaut sein könnte? Es gebe vieles, was im Bereich des Möglichen liege, weicht Scholz aus. Es gebe "sehr, sehr zielführende Verhandlungen". Am liebsten hätte er es mit dem Koalitionsvertrag ja so gemacht wie in den 1960er-Jahren: auf drei Seiten aufschreiben, was man machen wolle. "Aber wir machen das natürlich anders", ein Blick auf die Grünen-Co-Chefin, "wir schreiben sicherlich viele Seiten voll." Ein ausführlicher Vertrag ist vor allem ein Zugeständnis an die Grünen. In Hamburg hatte sich die Partei in der rot-grünen Koalition mit dem Ersten Bürgermeister Scholz gelegentlich ausgetrickst gefühlt, weil vage Formulierungen im Regierungsprogramm von Scholz anders ausgelegt worden waren als von ihnen.

Was man noch lernen kann, ist, dass Scholz es offensichtlich richtig findet, dass gerade an der Außengrenze der Europäischen Union, etwa in Polen zur Grenze zu Belarus, eine sehr hohe Mauer gebaut wird, um Flüchtlinge abzuwehren. "Man wird es den Ländern nicht verwehren können, dass sie in dieser Situation sagen, sie können nicht nur einfach darauf setzen, dass da Patrouillen stattfinden, sondern dass es auch Sicherungseinrichtungen gibt", sagt Scholz. Es wäre ja "ganz, ganz eigenwillig", wenn man sich hier im Saal bequem hinsetze und sage, ja, wir wissen auch nicht, was sie machen sollen, aber eine Mauer bauen nicht. "Wenn die polnische Regierung eine solche Entscheidung trifft, steht es uns nicht an zu sagen, das können die nicht machen."

Noch kurz zum Verhältnis von Scholz zu Merkel. Dass die scheidende Kanzlerin gesagt habe, sie könne ruhig schlafen, wenn er im Kanzleramt sei, empfinde er "als Kompliment" an sich und an die Demokratie, "dass man auch ruhig schlafen könne, wenn die anderen regieren". Jetzt aber, daran lässt Scholz an diesem Abend keinen Zweifel, will er erst mal regieren. Und zwar "bald".

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