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Schleswig-Holstein:Verdacht auf Sozialbetrug: Behörden durchsuchen 110 Pflegeheime

Pflege

Ermittlungen gegen drei Personalvermittlungsagenturen hatten die Staatsanwaltschaft auf die Spur der Pflegeheime gebracht.

(Foto: dpa)
  • In Norddeutschland wurden 110 Pflegeheime und Kliniken durchsucht. Sie stehen unter Verdacht, in großem Stil scheinselbständige Mitarbeiter beschäftigt zu haben.
  • Den Sozialkassen sollen dadurch Beiträge in Höhe von 6,1 Millionen Euro entgangen sein.

Wegen vermuteten Sozialbetrugs haben die Staatsanwaltschaften Kiel und Lübeck 110 Pflegeheime und Kliniken durchsucht. "Es geht um den Verdacht, dass die Einrichtungen Pflegekräfte als Scheinselbstständige beschäftigten und auf diese Weise Sozialabgaben in Höhe von 6,1 Millionen Euro einsparten", sagte Oberstaatsanwalt Axel Bieler.

Bei den Razzien am Mittwoch und Donnerstag seien 650 Mitarbeiter des Zolls und der Ermittlungsbehörden im Einsatz gewesen. Es liefen zuvor Verfahren gegen Verantwortliche in 237 Einrichtungen - davon 181 Einrichtungen in Schleswig-Holstein und 56 Einrichtungen in anderen Bundesländern mit Bezug zu Schleswig-Holstein. Durchsucht wurden schließlich nur 110 davon. Dabei seien zahlreiche Unterlagen wie etwa Dienstpläne und Dienstanweisungen beschlagnahmt worden, sagte Bieler.

Die Ermittlungen gegen drei Personalvermittlungsagenturen brachte die Staatsanwaltschaft auf die Spur der Pflegeheime. "Dabei sind wir auf das Geschäftsmodell aufmerksam geworden, Pflegekräfte als Scheinselbständige an die Einrichtungen zu vermitteln", sagte Bieler der Süddeutschen Zeitung. Mit den Fällen von Pflegebetrug durch organisiertes Verbrechen, über die in den vergangenen Wochen berichtet wurde, sollen die aktuellen Durchsuchungen aber nicht in Verbindung stehen.

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