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Schienenkartell:ThyssenKrupp zahlt mehr als 150 Millionen Euro Schadensersatz

Über Jahre hinweg sollen Stahlbetriebe ihre Preise abgesprochen und überhöhte Rechnungen gestellt haben. Allen voran eine Tochterfirma der Thyssen-Krupp AG. Nun haben sich die Deutsche Bahn und der Industriekonzern in einem Vergleich geeinigt. Dabei sind hohe Schadensersatzzahlungen bei Kartellen die große Ausnahme.

Von Kirsten Bialdiga und Klaus Ott

Viele Pläne, aber zu wenig Geld, das ist die Lage beim Ausbau des Schienennetzes in Deutschland. Aber vielleicht könnte nun ein Projekt schneller verwirklicht werden - dank einer Sondereinnahme, die bei der Deutschen Bahn (DB) ansteht. Zum Beispiel der Rhein-Ruhr-Express, eine 185 Millionen Euro teure Schnellverbindung zwischen Düsseldorf und Dortmund. Oder die Elektrifizierung der Strecke von München in die Schweiz, die 105 Millionen Euro kostet. Das sind zwei von mehreren Dutzend Vorhaben.

Der Sondererlös für das Staatsunternehmen DB beträgt mehr als 150 Millionen Euro und kommt von Thyssen-Krupp. Es handelt sich um eine Schadensersatzzahlung des in Essen ansässigen Industriekonzerns für ein Schienenkartell, das die Bahn und andere Abnehmer von Gleisen und Weichen viele Jahre lang geprellt hat. Stahlbetriebe hatten ihre Preise abgesprochen und überhöhte Rechnungen gestellt. Allen voran eine Tochterfirma der Thyssen-Krupp AG. Ein anderes Kartellmitglied, Voestalpine, hat bereits rund 50 Millionen Euro an die Bahn gezahlt, die damit bisher insgesamt gut 200 Millionen Euro ersetzt bekommt.

Die Einigung zwischen Bahn und Thyssen-Krupp kommt rechtzeitig, bevor der Essener Konzern in dieser Woche seine Jahresbilanz vorlegt. Das bedeutet: Eine Baustelle weniger für Vorstandschef Heinrich Hiesinger, der mit Milliardenverlusten bei Stahlwerken in Übersee und anderen großen Problemen zu kämpfen hat.

Schadensersatz soll in Schienenausbau reinvestiert werden

Eingebunden in den Vergleich von Bahn und Thyssen-Krupp sind die Bundesregierung und die Länder, die das Schienennetz weitgehend finanzieren und zu deren Lasten die überhöhten Preise größtenteils gegangen waren. Nach Angaben aus Regierungskreisen in Berlin ist vereinbart, dass die Schadensersatzsumme nicht im Staatshaushalt verschwindet, sondern in Schienenprojekte investiert wird. Auf diese Weise kommt das Geld indirekt also denen zugute, die letztlich ausgenommen wurden, den Fahrgästen und Steuerzahlern.

Mit dem Vergleich ist eine vor einem Jahr von der Bahn eingereichte Schadensersatzklage teilweise hinfällig. Die DB hatte, inklusive Zinsen, von mehreren Stahlunternehmen insgesamt 850 Millionen Euro für das vergangene Jahrzehnt eintreiben wollen, in dem die Taten noch nicht verjährt waren. Auf Thyssen-Krupp wären wohl 400 bis 500 Millionen Euro entfallen, da der Essener Konzern mehr als die Hälfte der überteuerten Schienen geliefert haben soll (gegen drei andere Stahlbetriebe läuft die Klage weiter).

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