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Samstagsessay:Italiens Stolz

Noch immer verströmt die Zentrale der Bank Monte dei Paschi in Siena den Eindruck von Eleganz und Größe. Es ist aber der Glanz vergangener Tage.

(Foto: Giuseppe Cacace/AFP)

Die Banken - allen voran das älteste Geldhaus der Welt - stehen für all die Probleme, unter denen das Land leidet: Es versucht aufzuschließen zu Deutschland, bleibt aber verfangen in alten Strukturen.

Von Thomas Steinfeld

Als die italienische Bank "Monte dei Paschi di Siena" zu Beginn des Jahres 2013 bekannt geben musste, dass sie Verluste von mehreren Milliarden Euro in ihren Büchern versteckt hatte, fiel manchen Berichterstattern ein langes Gedicht ein: "Damn good bank, in Siena / A mount, a bank, a fund a bottom an / institution of credit", heißt es in den "Cantos" des amerikanischen Lyrikers Ezra Pound, "eine verdammt gute Bank, in Siena / Ein Berg, eine Bank, ein Fonds, ein Boden / eine Kreditanstalt".

Die "Gesänge" waren im Italien Benito Mussolinis geschrieben worden. Damals muss dem Dichter zumindest vorstellbar gewesen sein, es habe einst eine Kreditanstalt gegeben, die nicht dem Zins oder dem "Wucher" ("usury") gewidmet war - in sehr alten Zeiten, tief in der italienischen Renaissance. In kaum einem längeren Artikel, der dem Monte dei Paschi gilt, wird versäumt zu erwähnen, dass dieses Kredithaus die älteste noch im Geschäft befindliche Bank der Welt sei: Im Jahr 1472 gegründet, hat sich ihr Niedergang an der Größe ihrer Geschichte zu bemessen.

Mitte Januar dieses Jahres sagte nun Matteo Renzi, der Ministerpräsident Italiens, es sei die Zeit gekommen, wieder in den Monte dei Paschi zu investieren: "Die Bank ist genesen, das ist ein optimales Geschäft." Er hätte das Gedicht von Ezra Pound zitieren können. Seitdem haben die ohnehin schon sehr niedrig bewerteten Aktien des Unternehmens noch einmal ein knappes Drittel ihres Preises verloren; als sie fielen und immer weiter fielen musste sogar der Handel mit kurzfristigen Papieren der Bank ausgesetzt werden.

Dabei war der Anlass für die neuerlichen Wertverluste gering gewesen: Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte wieder einmal gefragt, wie es denn mit den Krediten stehe, die man "faul" nennt, weil sie voraussichtlich nicht zurückgezahlt werden. Viele Kunden zogen daraufhin ihre Einlagen zurück. Und weil die EZB nicht nur beim Monte dei Paschi nachgefragt hatte, sondern auch bei mehreren anderen Banken, wurde die Unsicherheit angesichts der italienischen Geldinstitute und ihrer Zahlungsfähigkeit so groß, dass seitdem die nächste große Krise aufzuziehen droht. Der Monte dei Paschi ragt indessen noch immer aus der Schar der zweifelhaften Kandidaten heraus, seiner Größe, seines Ruhmes und seiner Geschichte wegen. Auch deshalb hatte Matteo Renzi zum Kauf geraten.

Für die jüngsten Wertverluste bei den Bankpapieren gibt es mehrere Gründe, den niedrigen Ölpreis etwa oder die schrumpfenden Aussichten für China. Sie gelten für alle. Für Italien aber kommt ein besonderer Grund hinzu: Es gibt kein nennenswertes ökonomisches Wachstum in diesem Land, schon seit vielen Jahren. Seit 2008 ist die Wirtschaftsleistung des Landes um acht Prozent gesunken, um etwa ein Viertel die Industrieproduktion. Und wenn im vergangenen Jahr ein geringes Wachstum zustande kam, so wäre davon kaum zu reden gewesen, wenn das Bedürfnis nach einer guten Nachricht nicht so groß gewesen wäre. Und weil die gute Nachricht klein ist, bedeutet sie auch, dass die meisten Unternehmen - das sind in diesem Fall vor allem die kleinen und mittleren Firmen, alles, was sich nicht über den Kapitalmarkt finanzieren kann - wenig oder gar keine Gewinne erzielen. Sie können ihre Kredite nicht zurückzahlen, geschweige denn, dass sie neue Darlehen erhielten: Auf einen Wert von etwa 200 Milliarden Euro wird die Summe der "notleidenden" Kredite beziffert, wovon gut ein Achtel auf den Monte dei Paschi entfällt.

Illustration: Lisa Bucher

Der Monte dei Paschi steht seit Jahren zum Verkauf, und kein anderes Kreditinstitut will ihn

Wenn gegenwärtig davon die Rede ist, man müsse Banken zusammenlegen, oder sie sollten sich gegenseitig aufkaufen, geht es also nicht nur darum, dass dann weniger Banken über jeweils mehr Kapital verfügten. Es geht auch darum, dass vom traditionellen Geschäft einer Bank so wenig übrig geblieben ist. Aus eben diesem Grund steht der Monte dei Paschi schon seit Jahren zum Verkauf, und kein anderes Kreditinstitut will ihn haben.

Matteo Renzi preist nicht nur die Aktien des Monte dei Paschi an, womöglich zum falschen Zeitpunkt, aber mit anscheinend unverwüstlichem Selbstbewusstsein. Mit demselben Stolz fordert er die Europäische Union, ihre Institutionen und ihre für ihn wichtigsten Politiker heraus, nämlich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Kanzlerin Angela Merkel. Zwar bekam er Ende Januar die Erlaubnis, die ausgefallenen oder vom Ausfall bedrohten Kredite einer "Bad Bank" zu übergeben und die Konten der Banken von diesen Papieren zu entlasten. Seitdem fallen die Kurse der betroffenen Kreditinstitute nicht mehr. Die Rhetorik des Ministerpräsidenten änderte sich aber deswegen nicht. Zuletzt fiel er mit der Bemerkung auf, Europa habe Wichtigeres zu tun, als sich mit Fragen von "zero virgola", "null Komma irgendwas", zu beschäftigen. Es mag sein, dass er mit solchen Sätzen Eindruck bei seinen potenziellen Wählern machen möchte. Sie sind aber auch Ausdruck eines Widerspruchs, der zu den Grundlagen der Teilhabe Italiens am Euro gehört.

Italien, eine der großen Industrienationen der Welt, gehört zu den Erstländern des Euro, und wer immer dort regiert, versteht sich als Garant der gemeinsamen Währung. Die Not der italienischen Banken aber bildet einen krassen Kontrast zu diesem Anspruch: Ein Staat, der zuschauen muss - oder hinnimmt -, dass seine Banken voraussichtlich verlorene Kredite in Höhe des Staatshaushalts der Schweiz akkumulieren, ohne dass dieser Summe eine entsprechende Leistungsfähigkeit gegenüberstünde, zieht selbstverständlich alle Zweifel der Finanzmärkte auf sich. Auch deswegen inszeniert Matteo Renzi seinen Stolz. Denn er kann gar nichts anderes tun, als zu versuchen, jeden Vorbehalt gegenüber der Leistungsfähigkeit seines Landes im Keim zu ersticken. Er muss auftrumpfen, um noch als Subjekt der eigenen Verhältnisse zu erscheinen.

Dass diese Taktik nicht immer aufgeht und ihn im schlechten Fall als Schönredner dastehen lässt, liegt auf der Hand, entbindet ihn aber nicht vom Zwang zur Wiederholung. Und diese wird um so dringlicher, je mehr Italien durch die EZB gestützt wird, indem diese die Staatsanleihen kauft, die dann bei den Banken als neues Kapital landen - und die, eben weil die Aussichten auf Wachstum in der Industrie so gering sind, keineswegs als Kredite an Unternehmen weitergegeben werden, sondern in den Aktien- und Immobilienmärkten zirkulieren, wo sie den privaten Reichtum einer Minderheit befördern.

Die Geschichte der italienischen Banken ist die Geschichte eines in viele Regionen geteilten Landes mit einer starken Bindung an die Landwirtschaft. In dieser Tradition steht auch der Monte dei Paschi, mit allem, was dazugehört, und dazu zählte nicht zuletzt eine enge Verbindung zur lokalen und regionalen Politik. Dass der Monte dei Paschi wesentlichen Anteil an der Finanzierung der italienischen Einheit hatte, ist ebenso Element dieser Tradition wie die Verflechtung der Bank mit dem PCI, der kommunistischen Partei, nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Stadt und die Region Siena profitierten bis vor ein paar Jahren von dieser Art Territorialpolitik, und gewiss auch viele der stets dabei mitmischenden Funktionäre und Amtsträger.

Drei Thesen

Die Vergangenheit: Politik und die vielen kleinen Institute profitierten voneinander

Die Gegenwart: Italien bräuchte mehr Kredit, aber zu anderen Bedingungen

Die Zukunft: Schönreden allein hilft der Regierung von Matteo Renzi nicht weiter

Das gemeinsame Geld in Europa gibt es noch - aber die Nationen müssen Verluste allein tragen

Und sollten in manchen der kleinen unter den fast tausend Banken Italiens solche Verhältnisse noch fortbestehen, so gelten doch seit ein paar Jahren grundsätzlich andere Regeln - und das nicht nur, weil der Anteil der Stiftung "Monte dei Paschi" (in der früher die regionale Politik herrschte) am Gesamtbesitz der Bank nur noch weniger als zwei Prozent beträgt. Die enge Bindung zwischen den Banken und der Politik ist deswegen aber nicht verschwunden. Sie ist auf einem höheren Niveau und unter anderen Voraussetzungen wiedergekehrt - dergestalt, dass der führende Politiker des Landes eine Handlungsfreiheit vorspiegelt, die er nicht besitzt, und Garantien für einen Erfolg ausspricht, den er nicht in der Hand hat.

Hinter dem Satz, man habe gegenwärtig in Europa Wichtigeres zu tun, als sich um Stellen hinter dem Komma zu kümmern, verbirgt sich ein Anspruch, den Italien seit Beginn der Finanzkrise erhebt: dass der gemeinsame Kredit, den Europa in den Jahren des Wachstums genoss (und der dazu führte, dass die ökonomisch schwächeren Länder einen finanziellen Rahmen erhielten, den sie allein nie erreicht hätten), in schlechteren Zeiten als gemeinsame Schuld zu tragen sei. Es kam anders. Das gemeinsame Geld ist zwar immer noch das gemeinsame Geld, doch erscheinen die Verluste längst nur noch als Angelegenheit der betroffenen Nationen.

Für Italien enthält diese Umkehrung eine böse Spitze. Denn das Land hatte sich, um den Kriterien von Maastricht zu genügen, in den Neunzigern einer rigorosen Reform unterworfen, mit allen üblichen Programmen: Privatisierung von Staatsbetrieben, Rentenkürzungen, Lohnsenkungen. Für die Solidität Italiens sprach schließlich auch, dass der Staat in alter Tradition (und anders als etwa Griechenland) hauptsächlich bei italienischen Banken verschuldet war - und ist.

Doch was damals ein Vorteil war, ist heute ein Nachteil: Denn wenn gegen Italien die hohe Staatsverschuldung und das geringe Wachstum geltend gemacht werden, dann leiden auch die Werte der Banken. Das Gleiche gilt umgekehrt. Auf diese Weise setzt sich fort, was seit der Entscheidung Italiens, den Euro als Währung einzuführen, die Entwicklung des Landes bestimmt: die immer wieder neu ansetzenden Anstrengungen, zu den mächtigeren Konkurrenten (und das heißt vor allem: zu Deutschland) aufzuholen - doch nicht zu eigenen Bedingungen, sondern zu denen der Konkurrenz. So war es in der Phase der Bemühungen um den Beitritt. So wiederholte es sich, als deutlich wurde, dass der gemeinsame Kredit die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten nicht verringerte, sondern verschärfte. Und so ist es jetzt, da Italien mehr Kredite bräuchte, aber stets wieder auf sich selbst zurückverwiesen wird - in Gestalt der Forderung nach mehr "Reformen", das heißt: nach einer Verbesserung der Kreditwürdigkeit.

"Ein Berg, eine Bank, ein Fonds, ein Boden", schrieb Ezra Pound vor achtzig Jahren. Auch er träumte den Traum eines Haltlosen.

© SZ vom 20.02.2016
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