Sanktionen: Fließt noch russisches Öl nach Deutschland?

Die Raffinerie in Schwedt in Brandenburg versorgt große Teile des Nordostens Deutschlands mit Treibstoff. Stammt das Öl dafür teilweise immer noch aus Russland? (Foto: Patrick Pleul/dpa)

Infolge des Angriffs auf die Ukraine sind keine Ölgeschäfte mehr mit Russland erlaubt. Im Fall der Raffinerie in Schwedt kann der Zoll jedoch offenbar nicht mehr so genau hinschauen, ob dort doch noch russisches Rohöl ankommt - auf Anweisung von oben. 

Auf dem Papier ist der Fall klar: Russisches Öl darf nicht mehr nach Deutschland eingeführt werden. Das beschlossen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Rahmen des sechsten Sanktionspakets, das im Dezember 2022 in Kraft trat. Eine Ausnahme galt lediglich für Öllieferungen über die Pipeline Druschba ("Freundschaft") via Polen in die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. Aber auch diese war bis Juni 2023 befristet und ist nun erloschen.