Michigan gilt als einer der umkämpfteren Bundesstaaten bei der US-Präsidentschaftswahl 2020. In jüngsten Umfragen lag hier der demokratische Bewerber Joe Biden vorne, zuletzt mit rund 5 Prozentpunkten Vorsprung vor Donald Trump. Die Ergebnisse am Wahlabend selbst könnten dennoch recht ausgeglichen sein. Ein Großteil der oft erst später ausgezählten Briefwahlunterlagen sind erfahrungsgemäß demokratische Stimmen.
Vor dem Hintergrund einer knappen Wahl sind Berichte über dubiose Anrufe besorgniserregend, die offenbar darauf abzielen, Bürger am Wahltag selbst vom Urnengang abzuhalten. Wie die Washington Post berichtet, bekommen Wähler in Michigan bereits seit einigen Wochen sogenannte Robocalls, die sie auffordern, zu Hause zu bleiben. Seit Sommer soll es etwa zehn Millionen solcher Anrufe gegeben haben. Während diese Anrufe keinen offensichtlichen Bezug zur Wahl hatten, schrieb die Generalstaatsanwältin des Staates, Dana Nessel, am Dienstag, habe sie Berichte bekommen, wonach ähnliche Anrufe in der Stadt Flint nun falsche Infos zum Wahlablauf enthielten.
Wählerunterdrückung durch automatisierte Anrufe
So seien die Angerufenen darauf hingewiesen worden, dass die Schlangen lang sein würden und man am Mittwoch auch noch wählen könne - eine klare Fehlinformation. Nessel - eine Demokratin - wertete die Anrufe als deutlichen Versuch, die Wahlbeteiligung niedrig zu halten. Bereits am Montag hatte Nessel vor falschen Textnachrichten gewarnt, die Empfänger auf angebliche Probleme mit Wahlmaschinen in einem anderen Wahlbezirk hinwiesen. Die Bundespolizei FBI nahm Ermittlungen auf.
Robocalls und automatisierte SMS sind in Deutschland nahezu unbekannt, in den USA jedoch eine regelrechte Plage. Die automatisierten Anrufe enthalten meist Produktwerbung, die wenigsten Telefonanbieter bieten die Option an, solche Anrufe zu blockieren. Im Fall der Millionen "Bleiben Sie zu Hause"-Anrufe haben die Anbieter versucht herauszufinden, woher die Nachrichten kommen. Demnach seien sie wohl über einen europäischen Anbieter geschickt worden. Sicher sei das aber nicht, da die Anrufe bisweilen umgeleitet würden, um ihre Herkunft zu verschleiern.
Experten warnen schon länger vor möglichem Chaos durch eine Flut von Falschinformationen am Wahltag. Social-Media-Unternehmen und Behörden bereiten sich seit Monaten auf mögliche Desinformationskampagnen vor. Facebook und Twitter etwa wollen die Verbreitung von Falschnachrichten verlangsamen, sowie klar irreführende Posts kennzeichnen. Desinformation zum Ablauf der Wahl wird sogar direkt gelöscht.
Auch die US-Cybersicherheitsbehörde CISA macht sich Sorgen über irreführende Gerüchte am Wahltag, sie sammelt deshalb seit Wochen auf einer eigenen Gerüchte-Kontrollseite erwartbare Falschinformationen und stellt diese richtig.
