Rezessionsprognose OECD drängt zu Eurobonds

Zu hohe Schulden, zu wenig Wachstum: Die OECD warnt, die Euro-Zone könnte in einen "Teufelskreis" abrutschen. Bevor sich Länder zu Tode sparen, sollten sie lieber damit aufhören, mahnt der Klub der Industrieländer. Die OECD fordert außerdem, den Weg für die umstrittenen Eurobonds zu ebnen.

Die deutsche Wirtschaft bleibt nach Prognose der OECD die Wachstumslokomotive der Euro-Zone. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr mit 1,2 Prozent doppelt so schnell steigen wie noch im Herbst angenommen, sagt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). 2013 soll es sogar um zwei Prozent zulegen. "Der gute Arbeitsmarktlage und günstige Finanzierungsbedingungen werden zur Belebung des privaten Konsums und der Investitionen beitragen", schrieb die OECD. Sie warnt allerdings auch vor Gefahren. "Die Risiken für die Prognose sind beträchtlich", hieß es. Zu ihnen zählten vor allem eine Verschärfung der Schuldenkrise. Steigende Ölpreise könnten zudem die Binnennachfrage dämpfen.

In der gesamten Währungsunion werde das Bruttoinlandsprodukt dagegen um 0,1 Prozent schrumpfen, ehe es 2013 wieder um 0,9 Prozent wachsen werden. Der nötige Reformprozess habe begonnen, werde aber durch maues Wirtschaftswachstum gebremst, sagte die OECD. "Vor diesem Hintergrund wächst die Gefahr eines Teufelskreises, der durch eine hohe und nicht abnehmende Verschuldung, ein schwaches Bankensystem, eine zu starke fiskalische Straffung und ein niedrigeres Wachstum in Gang gesetzt werden könnte."

Die Staatsschuldenkrise sei noch nicht gebannt. "Sie stellt nach wie vor den größten Risikofaktor für die Weltwirtschaft dar." Jüngste Wahlen in Ländern wie Griechenland und Frankreich zeigten eine zunehmende Reformmüdigkeit im Währungsraum. Deshalb müssten Anstrengungen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und Strukturreformen Hand in Hand gehen, "damit dieser Prozess so wachstumsfreundlich wie möglich ist".

Reformen drosseln, den Weg für Eurobonds ebnen

Das Tempo der Konsolidierung könnte in einigen Länder allerdings gedrosselt werden. Dies gelte vor allem für den Fall, wenn die Wirtschaft in diesen Staaten nicht auf die Beine komme.

Der künftige Rettungsfonds ESM könnte nach Ansicht der OECD wirksamer werden, indem etwa Mittel "direkt zur Deckung des Rekapitalisierungsbedarfs der Banken genutzt werden". Zudem sollte die Europäische Zentralbank (EZB) ihr Programm zum Kauf von Staatsanleihen der Krisenländer, das derzeit ruht, notfalls wieder aufnehmen. Zudem gebe es wegen nachlassenden Inflationsdruck für die EZB Spielraum, ihre Geldpolitik weiter zu lockern.

Eine erfolgreiche Konsolidierung der öffentlichen Finanzen schafft laut OECD die Rahmenbedingungen für zusätzliche Maßnahmen auf dem Weg zu einem "Wachstumspakt". Dies könne geschehen durch die Auflegung neuer gemeinsam garantierter Staatsanleihen zur Rekapitalisierung der Banken und zur Erhöhung des Kreditangebots und die Anhebung der gemeinsam garantierten Mittel, die der Europäischen Investitionsbank zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten zur Verfügung stehen. Solche Maßnahmen könnten genutzt werden, "um den Weg für eine generellere Auflegung von Eurobonds zu ebnen".