Rewe-Chef: "Abgekartetes Spiel"

Alain Caparros meldet sich im Streit um die Übernahme von Kaiser's Tengelmann zu Wort. Und greift Sigmar Gabriel an.

Für Rewe-Chef Alain Caparros war es ein "abgekartetes Spiel". So beschreibt er das Vorgehen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der umstrittenen Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka. Rewe habe als Erster ein verbindliches Angebot für die Tengelmann-Filialen abgegeben und alles versucht, um einen Termin bei Gabriel zu bekommen. Da Rewe den konkreten Preis der Konkurrenz nicht kannte, habe man dem Angebot sogar einen Vermerk hinzugefügt, dass man auf jeden Fall den gleichen Preis zahlen würde wie andere Bieter, sagte Caparros dem Spiegel. Sein Konzern habe aber die Auskunft bekommen, dass niemand während des Verfahrens mit dem Minister sprechen könne. Gabriel habe aber die Konkurrenz eingeladen.

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte am Samstag: "Das Ministererlaubnisverfahren auf Antrag von Kaiser's Tengelmann und Edeka ist rechtmäßig durchgeführt worden. Die Gespräche mit den Antragstellern waren zur Entscheidungsfindung üblich, notwendig und zulässig." Die Sprecherin wollte darüber hinaus keine Stellung nehmen. Gabriel hatte im März mit einer Ministererlaubnis ein Verbot des Zusammenschlusses von Kaiser's Tengelmann durch Edeka durch das Bundeskartellamt ausgehebelt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte die Ausnahmegenehmigung kurz darauf als rechtswidrig gestoppt.

Der Kartellsenat des Oberlandesgerichts will im Hauptsacheverfahren am 16. November über die von den Konkurrenten Rewe sowie Markant und Norma eingelegte Beschwerde gegen die Ministererlaubnis verhandeln. Die Grünen hatten Gabriel vorgeworfen, er habe von Beginn an die Fusion von Edeka und Kaiser's Tengelmann genehmigen wollen. Daher habe er Alternativangebote nicht berücksichtigt.