Süddeutsche Zeitung

Razzia wegen rechtswidriger Leiharbeit:Fahnder durchsuchen Kaufland und Netto

Großrazzia bei Kaufland und Netto: Die Einzelhandelsketten sollen rechtswidrige Werkverträge für Lagerarbeiter und Staplerfahrer geschlossen und diese Angestellten weit unter Tarif bezahlt haben. Teilweise erhielten die Leiharbeiter demnach 30 Prozent weniger, als eigentlich vorgesehen. Außerdem wird den Unternehmen vorgeworfen, Sozialabgaben hinterzogen zu haben.

Mehr als 450 Zollfahnder haben am Dienstag sechs Warenzentren, Geschäftsräume und Privatwohnungen führender Mitarbeiter in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen durchsucht. Die Einzelhandelsketten sollen für Lagerarbeiter und Staplerfahrer illegale Scheinwerkverträge geschlossen haben. Dadurch seien die Leiharbeiter erheblich unter Tarif bezahlt sowie Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen worden.

Nach Angaben aus Ermittlerkreisen erhielten die Arbeiter rund 30 Prozent weniger Lohn als im Tarifvertrag vorgesehen. Die Pressestelle der zur Schwarz-Gruppe gehörenden Kaufland-Kette mit Sitz im baden-württembergischen Neckarsulm bestätigte die Razzia. Kaufland arbeite mit dem Zoll "kooperativ zusammen" und unterstütze ihn "umfänglich", hieß es.

Zu den Vorwürfen heißt es aus dem Unternehmen: "Unser Logistik-Bereich arbeitet mit verschiedenen geprüften Dienstleistern zusammen. Die Zusammenarbeit basiert auf der Einhaltung aller einschlägigen Gesetze. Die Mitarbeiter der mit uns zusammenarbeitenden Dienstleister sind von diesen in festen Vertragsverhältnissen mit klar definierten Vertragsbedingungen eingestellt."

Netto sprach von unangemeldeten Kontrollen, die das Hauptzollamt regelmäßig durchführe. Man habe wie in den Vorjahren die Arbeit des Hauptzollamtes unterstützt und Einsicht in alle gewünschten Dokumente gewährt. "Beanstandungen sind nicht bekannt", teilte die Pressestelle mit. Aus den Untersuchungen der Vergangenheit hätten sich keine weiteren Ermittlungen ergeben. Netto Marken-Discount gehört zum Edeka-Verbund.

Im Auftrag der Staatsanwaltschaften Bamberg, Regensburg und Stuttgart stellten die Ermittler zahlreiche Beweise sicher. Die Höhe des Schadens für die Sozialversicherung könne erst nach Auswertung der Beweise beziffert werden. Dies könne Monate dauern. Kaufland erklärte, die Aktionen des Zolls seien an den Logistik-Standorten Dortmund, Donnersdorf und Möckmühl gelaufen. Es gehe um Unterlagen, in denen Arbeitnehmerüberlassungen geregelt worden seien.

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