Die EU-Kommission hat wegen des Verdachts auf Kartellverstöße Gasunternehmen in Mittel- und Osteuropa durchsucht. Erdgaslieferanten in mehreren EU-Staaten bekamen am Dienstag unangemeldeten Besuch von Beamten der EU-Wettbewerbsaufsicht und nationalen Kartellämtern.
Eon Ruhrgas-Zentrale in Essen: Das Unternehmen bekam am Dienstag unangemeldeten Besuch von den Ermittlern der EU-Kommission.
(Foto: dpa)Märkte seien aufgeteilt, Konkurrenten am Markteintritt gehindert und Preise abgesprochen worden, erklärte die Behörde in Brüssel. Zugleich werde geprüft, ob den Gaslieferanten in Europa dadurch selbst Schaden entstanden sei. Die deutschen Energiekonzerne Eon und RWE sowie die österreichische OMV bestätigten, von der Überprüfung betroffen zu sein. RWE erklärte, es gehe um möglicherweise wettbewerbswidrige Klauseln in Gaslieferverträgen von Gazprom . "RWE unterstützt diese Überprüfung in vollem Umfang und kooperiert mit der Europäischen Kommission."
Wie die Wirtschafts-Woche auf ihrer Website berichtete, richteten sich die Vorwürfe vor allem gegen Gazprom und die Geschäfte des russischen Gasriesen mit Großhändlern in Mittel- und Osteuropa. Dort treffe Gazprom wettbewerbswidrige Preisabsprachen und missbrauche in einigen Fällen seine Marktmacht, indem der Konzern nur ausgewählte Großhändler beliefere.
Es drohen hohe Bußgelder
Ein Sprecher von Gazprom Germania sagte der Nachrichtenagentur Reuters: "Wir haben heute Nachprüfungen der EU-Kommission in unserer Zentrale in Berlin gehabt." Das Unternehmen arbeite mit der EU-Kommission konstruktiv zusammen, nehme zu dem Inhalt der laufenden Ermittlungen aber keine Stellung.
Die Kommission nannte wie üblich keine Namen der betroffenen Firmen, deutete jedoch an, wen sie vor allem im Visier hat. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehe der Gasverkauf von der Förderquelle, erklärte die Behörde.
Falls die EU-Wettbewerbshüter später ein förmliches Kartellverfahren eröffnen sollten, drohen den beteiligten Unternehmen Bußgelder von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes. Preis- und Konditionenabsprachen zum Schaden von Verbrauchern und Kunden sind in der EU streng verboten.
Gazprom ist der größte Gaslieferant Europas und scherte sich in der Vergangenheit wenig um EU-Recht. Im vergangenen Jahr hatte die EU-Kommission nur mit Mühe verhindern können, dass ein Liefervertrag mit Polen die Binnenmarkt-Vorschriften der EU verletzte.