Prognose Bundesbank sieht Wachstum

Die Deutschen konsumieren, der Bauindustrie geht es wegen des milden Wetters gut. Aber der Export schwächelt.

Die deutsche Wirtschaft hat nach Einschätzung der Bundesbank zum Jahresauftakt 2016 kräftig zugelegt. "Das Expansionstempo könnte sogar spürbar über der Zuwachsrate des Vorquartals gelegen haben", schreibt die Notenbank in ihrem Monatsbericht April, der am Montag veröffentlicht wurde. Treiber seien einmal mehr konsumfreudige Verbraucher gewesen, zudem habe die Bauwirtschaft vom milden Wetter profitiert. Dagegen habe der Export wohl einen "vergleichsweise schwachen Beitrag" geliefert.

Von Oktober bis Dezember 2015 gab es ein Plus von 0,3 Prozent beim Bruttoinlandsprodukt (BIP). Erste Ergebnisse für das erste Quartal will das Statistische Bundesamt am 13. Mai vorlegen. "Für das zweite Quartal zeichnet sich jedoch ein Tempoverlust ab", prognostizieren die Bundesbank-Experten. "Dafür sprechen die verhaltenen Auftragseingänge in der Industrie sowie die spürbar gesunkenen Geschäftserwartungen." Zugute kommt der Wirtschaft der nach wie vor vergleichsweise günstige Ölpreis. Zugleich dämpfen die auf Jahressicht gesunkenen Energiepreise weiterhin die Inflation. Im März zogen die Verbraucherpreise in Deutschland zwar um 0,3 Prozent an. Die Bundesbank bekräftigte im Monatsbericht jedoch ihre Einschätzung, dass - zumindest auf europäischer Ebene - im Frühjahr "aufgrund des relativ deutlichen Preisanstiegs im Vorjahr noch einmal negative Raten wahrscheinlich" seien. Die Europäische Zentralbank (EZB) strebt mittelfristig eine Inflationsrate von knapp unter 2,0 Prozent an.

Derweil wollen Politiker der CSU einen Deutschen als nächsten Präsidenten der EZB sehen. "Die Politik von Mario Draghi hat zu einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust der EZB geführt", sagte der Vizechef der Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich, der Bild. Draghis Nachfolger an der EZB-Spitze müsse "ein Deutscher sein, der sich der Tradition der Währungsstabilität der deutschen Bundesbank verpflichtet fühlt". Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl kritisierte unter anderem die Nullzins-Politik der EZB-Spitze. "Einen weiteren Draghi können wir uns nicht leisten", sagte Uhl. Auch ein deutscher EZB-Präsident wäre allerdings unabhängig von Weisungen jeder Art aus Berlin. Laut Satzung darf "weder die EZB noch eine nationale Zentralbank noch ein Mitglied ihrer Beschlussorgane Weisungen von Organen, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Union, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen". Zugleich sind die nationalen Regierungen verpflichtet, "diesen Grundsatz zu beachten und nicht zu versuchen, die Mitglieder der Beschlussorgane der EZB oder der nationalen Zentralbanken bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen".