Tobias Schmid, der Direktor der Landesmedienanstalt NRW, weiß schon, wie diese Geschichte ausgeht: "Am Ende werden diese Inhalte unterbunden werden." Er sagt "diese Inhalte", weil es sich für jemanden in seiner Position nicht geziemt, "Pornos" zu sagen. Die Betreiber von Pornoplattformen hätten dem Rechtsstaat zu lange "auf der Nase herumgetanzt", aber damit sei jetzt Schluss. Am Mittwoch hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden, dass Pornhub, Youporn und Mydirtyhobby, die in Deutschland zu den meistbesuchten Websites überhaupt gehören, für deutsche Nutzer gesperrt werden können. Glaubt man Schmid, ist das erst der Anfang. Weitere Plattformen stehen bereits auf seiner Liste.
Eigentlich müssen Anbieter pornografischer Inhalte von ihren Nutzern einen gesicherten Altersnachweis einfordern, zum Beispiel per Webcam mit dem Ausweis. Das ignorieren die Plattformen geflissentlich. Es reicht, beim Betreten auf einen Button zu klicken, auf dem "Ich bin 18 Jahre oder älter" steht. Deshalb hatte Schmids Behörde, in Abstimmung mit den anderen Landesmedienanstalten, im Jahr 2019 ein Verfahren bei der Kommission für Jugendschutz gegen die Pornoseiten eingeleitet, die daraufhin im vergangen Jahr die Sperrung beschloss. Die Plattformen allerdings wehrten sich vor Gericht. Sie verwiesen auf ein europäisches Rechtsprinzip, demzufolge das Land zuständig sei, in dem eine Firma sitzt. Im Fall der Pornoanbieter ist das Zypern, das international agierende Unternehmen wegen seiner niedrigen Steuern gern als EU-Standort wählen.
Viele Menschen bieten selbstgedrehte Amateur-Pornos im Netz an. Doch Visa und Mastercard wollen nicht mehr mit dem Konzern hinter "Pornhub" zusammenarbeiten. Wem nützt das? Über eine Branche und ihre Plattform.
Dem hat das Verwaltungsgericht nun eine recht eindeutige Absage erteilt. Deutsche Behörden dürfen ihm zufolge sehr wohl tätig werden, um den Jugendschutz in ihrem Zuständigkeitsbereich durchzusetzen. Der Jugendschutz falle nämlich unter die "besonders wertvollen Schutzgüter", außerdem richteten sich die in deutscher Sprache verfassten Angebote an ein deutsches Publikum.
Die Landesmedienanstalt wollte bereits XHamster abschalten
Websites zu sperren ist allerdings gar nicht so einfach. Schmids Behörde plant, dafür sogenannte Netzsperren anzuwenden, die autoritäre Systeme wie Russland oder Iran gern einsetzen. In Deutschland stehen sie ganz hinten im netzpolitischen Giftschrank. Der Chaos Computer Club führte den Protest gegen die "Internetzensur" schon vor rund zwanzig Jahren an, als die Bezirksregierung Düsseldorf die ersten Websites sperren lassen wollte, ab 2009 spülte dieser Protest die Piratenpartei in die Landesparlamente.
Wie eine Sperre umzusetzen wäre, hat die Landesmedienanstalt bereits im Konflikt mit XHamster erprobt, einer anderen Pornoplattform. Deren Betreiber auf Zypern reagierten nicht auf die behördlichen Aufforderungen aus Düsseldorf. Als nächstes versuchte die Behörde, die Betreibern der Server zu finden, auf denen XHamster läuft, um sie zum Abschalten der Seite zu bewegen. Weil XHamster aber die Dienste des Anbieters Cloudflare nutzt, der verschleiert, über welche Server eine Website ins Netz gelangt, misslang auch das. Schließlich verschickte die Landesmedienanstalt Briefe an das letzte Glied der Ketten, die deutschen Internetprovider, etwa die Deutsche Telekom und Vodafone. Aber auch die wollten nicht tätig werden, bis juristisch Klarheit herrscht, ob eine Sperrung rechtmäßig sei.
Aus Schmids Sicht ist diese Klarheit mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts nun gegeben. Zwar könnten die Provider dagegen Rechtsmittel einlegen, im Grunde aber bleibe, "jetzt nur noch die Frage, ob man das Verfahren in die Länge ziehen und bis zu seinem Abschluss Kinder und Jugendliche weiterhin schutzlos stellen will. Oder ob man sagt, so, wir machen das jetzt".
Die Leute fänden immer einen Weg, sagt die Pornoproduzentin
Je nachdem, ob die Provider das Urteil weiter prüfen lassen wollen oder nicht, könne es Schmid zufolge, zwischen drei Monaten und drei Jahren dauern, bis die Sperren wirksam werden. Die Telekom teilte auf SZ-Anfrage mit, eine förmliche Aufforderung, ein bestimmtes Internetangebot zu sperren, liege bislang nicht vor, daher könne man den Fall nicht kommentieren. Zugangssperren werde das Unternehmen aber umsetzen, "wenn diese rechtskräftig angeordnet werden". 1&1 kündigt an, eine Sperraufforderung "genau prüfen" zu wollen.
Um der Sperre zu entgehen, könnten die Plattformen auch klein beigeben und Verfahren zur Alterskontrolle einbauen. Falls die Branche sich aber auch künftig weigere, will Schmid weitere Plattformen sperren lassen, eine nach der anderen. Laut SZ-Informationen bereitet seine Behörde bereits ein Verfahren gegen Cam4 vor, eine Seite für pornografische Amateur-Livevideos.
Die in Berlin arbeitende Pornoproduzentin Paulita Pappel findet das Urteil des Verwaltungsgerichts "absurd", "gefährlich" und "fahrlässig". Die Leute fänden im Internet immer einen Weg, an Pornografie zu kommen, ohne ihren Ausweis vorzeigen zu müssen, nur eben möglicherweise nicht mehr über die etablierten Plattformen. Diese arbeiten inzwischen mit der Pornoindustrie zusammen, beteiligen sie an Werbeeinnahmen und lenken Nutzer auf die Bezahlangebote von Firmen wie Pappels Label Lustery. Pornodarstellerinnen erhalten dadurch ein gewisses Maß an finanzieller und rechtlicher Sicherheit.
Wenn diese Plattformen gesperrt sind, was solle dann als Nächstes passieren, fragt Pappel. "Wie soll man alle Internetseiten, die es gibt, kontrollieren und ausschalten? Mit Filtern?"
