Pipers Welt:Wo er recht hat

Pipers Welt: An dieser Stelle schreibt jeden zweiten Freitag Nikolaus Piper. Illustration: Bernd Schifferdecker

An dieser Stelle schreibt jeden zweiten Freitag Nikolaus Piper. Illustration: Bernd Schifferdecker

Günther Oettinger bringt es auf den Punkt: Die Finanzmärkte werden Italien abstrafen - aber auch die ganze EU, wenn sie dem Populismus nicht widersteht.

Von Nikolaus Piper

Günther Oettingers Satz über die Finanzmärkte und wie sie den Italienern beibringen, keine Populisten zu wählen, beschäftigt die Menschen noch immer, auf beiden Seiten des Alpenhauptkammes. Die Äußerungen des EU-Haushaltskommissars wurden bis heute vor allem sozialpsychologisch (diese Italiener!) und dialektologisch (diese Schwaben!) analysiert. Dabei hätte das Thema durchaus eine ernsthafte ökonomische Betrachtung verdient. Schließlich geht es um das sehr schwierige und bisweilen hoch explosive Zusammenwirken von Euro, Finanzmärkten und Populismus.

Zunächst einmal: Oettinger hat natürlich recht, und die meisten Kommentatoren finden das auch, zumindest im nicht-populistischen Teil der Welt. Das impliziert, dass es inzwischen nach allgemeiner Übereinkunft gut und richtig ist, wenn die Finanzmärkte Politiker disziplinieren und von klar erkennbarem Unfug abhalten. Das ist alles andere als selbstverständlich. Als 2010 die Schuldenkrise über Europa hereinbrach, war das noch ganz anders gewesen. Damals galten die Spekulanten an den Märkten und die amerikanischen Ratingagenturen, die angeblich deren Geschäft betrieben, als die großen Bösewichter.

Vielleicht fällt es ja leichter, die segensreiche Wirkung der Finanzmärkte anzuerkennen, wenn es um Italien geht, ein Land, gegen das man sowieso Vorurteile hat. Dabei ist der Zusammenhang so einfach: Wer einer Regierung Geld leiht, der möchte damit Geld verdienen und seinen Einsatz irgendwann wieder zurückbekommen. Je höher das Risiko, dass der Schuldner bei Fälligkeit nicht zahlen kann, desto höher die Rendite für den Anleger und die Kosten für den Schuldner. Der deutsche Finanzminister muss derzeit nur 0,4 Prozent Zins zahlen, wenn er sich Geld für zehn Jahre leiht, sein italienischer Kollege 2,9 Prozent und der argentinische schließlich über sieben Prozent. Die Finanzmärkte liefern also starke Anreize für solide Haushaltspolitik.

Das Problem liegt darin, dass Finanzmärkte auch irren können und dass sie dann, wenn sie ihren Irrtum erkennen, heftig und maßlos reagieren. An den Börsen werden eben nicht Fakten gehandelt werden, sondern Meinungen über Fakten. Der große John Maynard Keynes hat das Problem in einem berühmt gewordenen Gleichnis beschrieben. Keynes verglich die Märkte mit einem Schönheitswettbewerb, bei dem die Teilnehmer aus einer Reihe Fotos das schönste Gesicht wählen sollen. Gewonnen hat, wer sich für das Gesicht entschieden hat, das der Durchschnitt der Teilnehmer am schönsten findet. Übertragen auf die Märkte: Dort hat derjenige die besten Chancen, der sich darauf einstellt, woran der Durchschnitt der Anleger glaubt. Finanzmärkte sind also von Natur aus launisch, und eine Regierung tut gut daran, sich gar nicht erst diesen Launen auszusetzen. Am besten dadurch, dass sie Zweifel an ihrer Zahlungsfähigkeit gar nicht erst zulässt.

Das Drama, aber auch die Chance des Euro liegt darin, dass die Währungsunion ihre Mitglieder bis zu einem gewissen Grade von den Finanzmärkten abschirmt. Anders ausgedrückt: dass die Mitglieder kollektiv und gestützt auf Stabilitätskriterien darauf achten, dass alle Regierungen zahlungsfähig bleiben. Das ist jedenfalls die Theorie, in der Praxis besteht die Währungsunion jedoch aus zwei Lagern. Das eine will die Staatsschulden wenigstens zum Teil vergemeinschaften und so von der bisherigen Stabilitätspolitik der anderen profitieren; das andere will genau das verhindern und das Gegenlager dazu zwingen, so zu werden, wie sie selbst. Das sorgt für Streit und Misstrauen und gefährdet die Existenz der Währungsunion selbst.

In einer Währungsunion werden die Kosten des Populismus von allen getragen

Der berühmte Ökonom und Nobelpreisträger Milton Friedman hat dieses Risiko früh erkannt. Viele Befürchtungen vor der Gemeinschaftswährung haben sich nicht bewahrheitet (Der Euro wurde zum Beispiel kein "Teuro"), aber Friedmans Einwurf war berechtigt, wie sich in diesen Tagen wieder zeigt. Die Einführung des Euro, so schrieb er, werde "politische Spannungen verschärfen, indem sie divergente Schocks, die durch Änderung der Wechselkurse leicht hätten gemildert werden können, zu umstrittenen politischen Themen macht". Will sagen: Gäbe es in Italien noch die Lira und hätte das Bündnis aus Populisten und Rechtspopulisten in diesem Umfeld das gleiche Schuldenprogramm beschlossen, dann wäre die Währung massiv abgewertet worden, die Inflation wäre gestiegen und ganz Italien wäre ärmer geworden. Nur hätte der rechtsextreme Matteo Salvini nicht behaupten können, die Italiener seien "die Sklaven Deutschlands". Die Deutschen hätten mit dem italienischen Haushalt und dessen Finanzierung einfach nichts zu tun.

Nun gibt es aber den Euro, und Italien profitierte jahrelang von der Stabilität der Eurozone in Gestalt niedrigster Zinsen für seine Staatsschuld von derzeit 130 Prozent der Wirtschaftsleistung. Wenn nun allerdings eine Regierung den Eindruck erweckt, dies alles sei ihr egal, dann werden die Märkte hellhörig. Sie erheben einen Risikoaufschlag auf italienische Anleihen, weil sie mit politischer Instabilität rechnen, man könnte ihn auch Oettinger-Prämie nennen. Und sie werden, wenn sich die Befürchtungen bewahrheiten sollten, auch gegen den Euro insgesamt wetten. Sie werden dabei unberechenbar sein und im Zweifel maßlos übertreiben.

In einer Währungsunion ist Populismus daher noch gefährlicher als in anderen Ländern, gerade weil seine Kosten im schlimmsten Fall von allen getragen werden. Daher weiß man nicht, ob es gut oder schlecht ist, wenn ein schwäbischer Haushaltskommissar sehr undiplomatisch und an falscher Stelle etwas Richtiges sagt und damit die Eurozone in Aufruhr versetzt.

© SZ vom 08.06.2018
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