Pipers Welt: Jung sein

Vor fast 50 Jahren beschlossen die Jusos in der SPD ihre große Linkswende. Sie wirkt bis heute nach, wie das jüngste Interview von Kevin Kühnert zeigt, dem derzeitigen Juso-Chef. Aber was bedeutet das für die Sozialdemokraten?

Angeblich war es der französische Politiker Georges Clemenceau, der den schönen Satz geprägt hat: "Wer mit 20 kein Sozialist ist , der hat kein Herz. Wer es mit 40 immer noch ist, hat keinen Verstand." Das Zitat erfreut sich in verschiedenen Abwandlungen bis heute großer Beliebtheit. Man muss allerdings fragen, ob jemand wirklich ein großes Herz hat, der im Jahr 2019 so leicht über die Schäden und das Leid hinweggeht, die Sozialismus und Kommunismus über die Menschen gebracht haben. Clemenceau selbst konnte das meiste davon nicht wissen; er starb 1929. Aber man kann ja immer sagen: Diesmal machen wir es ganz anders mit dem Sozialismus, demokratischer, friedlicher, solidarischer.

In diesem Zusammenhang ist vom 29 Jahre alten Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert zu reden. Dessen Pläne zur "Überwindung" des Kapitalismus könnte man durchaus mit dem Zitat Clemenceaus beikommen - er hätte danach noch elf Jahre Zeit für den Realitätscheck mit 40. Da aber das Echo auf Kühnerts Ideen von der "demokratischen" Verteilung der "Profite" und anderem so überwältigend und teilweise verständnisvoll war, sollte man die Jungsozialisten und ihren Sozialismus einmal genauer ansehen. Da trifft es sich gut, dass es Ende dieses Jahres bei den Jusos etwas zu feiern gibt. Vor nicht ganz 50 Jahren, im Dezember 1969, fand in der alten Messe in München die "Linkswende" statt, der Bundeskongress, der aus dem braven Parteinachwuchs der SPD einen "sozialistischen Richtungsverband" machte.

Die Stimmung in München war rabiat damals. Der letzte Vorsitzende der alten, braven Jusos, Peter Corterier, trat zurück. Die Delegierten nahmen den Rücktritt aber gar nicht an, sondern wählten ihn in aller Form ab; der Mann musste gedemütigt werden (so viel zum großen Herzen, das 20-jährige Sozialisten angeblich haben). In seinen inhaltlichen Beschlüssen forderten die Jusos unter anderem, dass eine SPD-geführte Regierung ihr Handeln "an den Bedürfnissen einer kommenden sozialistischen Gesellschaft misst" und dass "die Großbanken, Kapitalsammelstellen sowie die Schlüsselindustrie (Stahl, Chemie, Energie usw.) verstaatlicht werden". Es gebe nur eine Möglichkeit, gegen die Krisenanfälligkeit des kapitalistischen Systems vorzugehen: "Indem man es abschafft."

Das passte einerseits zum rebellischen Zeitgeist Ende der 1960er Jahre, andererseits war es aber auch damals schon haarsträubend anachronistisch. Kurz vorher, am 21. Oktober 1969, war Willy Brandt als erster Sozialdemokrat in Bonn zum Bundeskanzler gewählt worden. Die Wahl hatte die SPD nicht mit sozialistischen Parolen gewonnen, sondern mit Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller und der Forderung nach Aufwertung der Mark. Heute würde man so etwas "Austeritätspolitik" nennen: Höhere Wechselkurse bedeuten, dass die Konjunktur gedämpft wird und der Spielraum für Preis- und Lohnsteigerungen schrumpft - nicht unbedingt das, was man unter den "Bedürfnissen einer sozialistischen Gesellschaft" versteht.

Seither klafft zwischen der Welt der Juso-Kongresse und der praktischen Politik der SPD ein Abgrund. Er ist mal größer, mal kleiner, und er verschwindet auch dann nicht, wenn ehemalige Jusos in Amt und Würden kommen. In Zweifel hilft da die Devise von Georges Clemenceau. Karsten Voigt zum Beispiel, der anlässlich der Linkswende 1969 Juso-Vorsitzender wurde, war später im Bundestag ein hoch angesehener Außenpolitiker und Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit. Gerhard Schröder, der Kanzler der Hartz-Reformen, hatte in jungen Jahren innerhalb der Jusos dem besonders linken Flügel der "Anti-Revisionisten" angehört. Schwer vorstellbar, dass Schröder heute noch weiß, was genau der "Revisionismus" war, auf den sich das "Anti" bezog. Wenn er es denn jemals gewusst hat.

Die Jusos diskutieren die Systemfrage, so als hätte es Godesberg nie gegeben

Manch ein führender Sozialdemokrat musste sich also erst auf einen langen Weg in die Realität begeben, ehe er praktische Politik machen kann. Die Frage ist: Gehört das einfach zur sozialdemokratischen Folklore? Oder aber hindert es die Parteimitglieder, besonders die jungen daran, relevante theoretische Debatten zu führen? Und trägt genau dies vielleicht zur Auslaugung der Partei bei? Angesichts ihres desolaten Zustands sollte die SPD diese Möglichkeit zumindest erwägen. Es sei denn, sie sieht ihre Zukunft als Juniorpartner der Linkspartei.

Der Zufall will es, dass es in diesem Jahr noch ein weiteres Jubiläum zu feiern gibt: Das Godesberger Programm, in dem die SPD Abschied vom Marxismus nahm, wird im November 60 Jahre alt. In der Stadthalle von Bad Godesberg machte die Partei nicht nur ihren Frieden mit der Sozialen Marktwirtschaft und der Bundeswehr, sie ging auch - und hier ist der Bezug zur Kühnert-Debatte - ganz anders an Probleme heran als früher. Noch das bis dahin geltende Heidelberger Programm von 1925 basierte auf einer streng marxistischen Dogmatik (" . . . immer erbitterter (wird) der Klassenkampf zwischen den kapitalistischen Beherrschern der Wirtschaft und den Beherrschten . . ." ). Das Godesberger Programm entstand dagegen auf der Grundlage von Werten, alles andere ergab sich dann daraus. Der SPD-Staatsrechtler Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetz und Hauptautor des neuen Programms, formulierte dessen Prinzip so: "Grundziel aller Bemühungen der Partei müsse die größtmögliche Erweiterung des den Menschen zugeordneten Freiheitsraumes sein, soweit sie mit dem Gemeinwohl vereinbar ist."

Heute ist das alles vergessen. Jusos und Öffentlichkeit diskutieren wieder die "Systemfrage". So als hätte es Godesberg nie gegeben.