Für Walter Ulbricht und die SED-Führung war der Bau der Berliner Mauer auch und vor allem praktizierte Wirtschaftspolitik. Planwirtschaft nach sowjetischem Vorbild würde nur gelingen, wenn die Menschen vor ihr nicht mehr davonlaufen konnten. Wenn sie keine Alternative mehr hätten, würden sie auch mehr arbeiten, so das Kalkül. Den Rest würde Propaganda bewirken. Der Mechanismus zeigte sich bereits drei Wochen nach dem Mauerbau. Am 6. September 1961 riefen die Elektrodendreher des VEB Elektrokohle in Berlin-Lichtenberg alle Werktätigen zu einem "Produktionsaufgebot" auf. Sie wollten "durch besondere Arbeitsleistungen die Maßnahmen des 13. August unterstützen".
Auch heute noch lohnt sich ein Blick auf die Wirtschaftspolitik der DDR während der 28 Jahre, in denen die Mauer stand. Es ist eine Geschichte der Vergeblichkeit und lehrreich für alle, die heute wieder von Sozialismus träumen.
Zunächst wollten die Wirtschaftspolitiker der SED hinter der Mauer im alten, stalinistischen Stil weitermachen. Mit "Produktionsaufgeboten" zum Beispiel. Das Wort war ein Euphemismus für unbezahlte Überstunden und hatte als primitive Form der Produktivitätssteigerung eine lange Tradition im Sozialismus. Schon Lenin hatte 1919 in Russland den "Subbotnik" erfunden, den vorgeblich freiwilligen Arbeitseinsatz am Samstag ohne Entlohnung. Unter Stalin gab es dann den Bergmann Alexei Stachanow, der 1935 in einem sowjetischen Bergwerk seine Norm um das 13-Fache übererfüllte. Nach seinem Vorbild schaffte Adolf Hennecke 1948 in einem Schacht in Sachsen immerhin das Vierfache der Norm. Diese Extremleistungen hatten einen gewissen Propagandaeffekt, der Nutzen für die Volkswirtschaft war zu vernachlässigen.
Arbeiten an der Mauer im August 1961 an der Bernauer Straße. Die Berliner Mauer stand 28 Jahre, zwei Monate und 26 Tage.
(Foto: Bildarchiv/dpa)Doch die alte Tonnenideologie scheiterte auch im zugemauerten Staat. Weder wuchs die Wirtschaft der DDR schneller, noch verbesserte sich der Lebensstandard ihrer Bürger. Im Dezember 1962 beendete die SED daher die Produktionsaufgebote und verkündete das Prinzip der "materiellen Interessiertheit", die begrenzte Rückkehr zu ökonomischer Vernunft. Wie der Berliner Historiker Jörg Roesler schreibt, gab es eine Gruppe von Reformern in der SED, die nun von Ulbricht gefördert wurden. Dazu zählt er den Wirtschaftsexperten Günter Mittag, der sich in der Endphase der DDR einen zweifelhaften Ruf als Betonkopf erwerben sollte. Jetzt arbeitete er aber an der Entwicklung eines Neuen Ökonomischen Systems der Planung und Leitung (NÖS). Es wurde auf einer Wirtschaftskonferenz 1963 offiziell beschlossen. Danach blieb die DDR zwar eine Planwirtschaft, die verstaatlichten Betriebe durften jedoch entscheiden, wie sie den Plan erfüllen wollten. Damit wurde ein wenig Willkür aus dem System genommen, das NÖS jedoch wie Roesler als "Marktsozialismus" zu bezeichnen, ist maßlos übertrieben.
Was echter Marktsozialismus ist, sollte sich bald zeigen- nicht in der DDR, sondern in der benachbarten Tschechoslowakei. Das Zentralkomitee der tschechischen und slowakischen Kommunisten beschloss am 5. April 1968 ein neues Parteiprogramm. Es sah nicht nur umfassende marktwirtschaftliche Reformen vor, sondern auch Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Abschaffung der Zensur.
Echter Marktsozialismus hätte die Machtfrage im sowjetischen System gestellt
Mit den Reformen begann der "Prager Frühling", sechs Monate, in denen die Menschen begeistert auf einen "Sozialismus mit menschlichem Gesicht" hofften. Truppen der Sowjetunion und ihrer Verbündeter marschierten am 21. August 1968 ein und beendeten den schönen Traum.
Seither war klar: Echten Marktsozialismus würde es im sowjetischen System nicht geben können, weil sich dann automatisch die Machtfrage stellte. In der DDR wurde auch das Experiment mit dem NÖS abgesagt, was in sich konsequent war. Da die Betriebe ohne echten Markt am Bedarf vorbeiproduzierten, brachte es auch nichts, wenn sie dies etwas effizienter taten. Im Mai 1971 gewann der Konservative Erich Honecker den Machtkampf mit Ulbricht und ließ sich zum Parteichef der SED wählen. Honecker beendete den Versuch, den Sozialismus effizienter zu machen, durch die Doktrin von der "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik". Konkret bedeutete die Formel, dass der Lebensstandard der DDR-Bürger steigen sollte, auch wenn die Produktivität der Wirtschaft dies eigentlich gar nicht hergab. Dahinter stand die Hoffnung, dass besser versorgte Menschen von selbst produktiver arbeiten. Es war ein "ungedeckter Wechsel auf die Zukunft", wie der Historiker Bernd Martens schreibt. Eine skurrile Notiz am Rande: Nach der Machtübernahme Honeckers verschwand auch die "Politische Ökonomie des Sozialismus" aus den DDR-Buchhandlungen, das Lehrbuch, das die Prinzipien der NÖS festschrieb. Es war nur noch in linken Buchläden in der Bundesrepublik zu haben.
In der Konsequenz lebte die DDR seit den Siebzigerjahren über ihre Verhältnisse. Die Wirtschaftsplaner mussten die nötigen Investitionen vernachlässigen, die DDR verschuldete sich im Westen, darunter auch in der Bundesrepublik. Die DDR-Bürger machten sich wegen dieser Politik Illusionen über die tatsächliche Wirtschaftskraft ihres Staates. Auch westliche Experten täuschten sich und glaubten, die DDR stehe in der Rangliste der Industriestaaten tatsächlich, wie behauptet, auf dem zehnten Rang. Erst mit dem Fall der Mauer am 9. November 1989 änderte sich das nach und nach. Die DDR war zwar wohl nicht bankrott im engeren Sinne, wie oft behauptet wird. Wohl aber hätte die SED ohne die Wiedervereinigung mit einem rigorosen Sparkurs den Lebensstandard der Bürger an die wirtschaftliche Realität anpassen müssen. Daran sollte man gelegentlich denken, wenn es heute um Wirtschaftsprobleme Ostdeutschlands geht.