Personenbeförderung: Konkurrenz für Taxis

Nach jahrelangen Verhandlungen hat sich die große Koalition auf eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes geeinigt. Sie soll Fahrdiensten wie Uber oder dem VW-Ableger Moia den Ausbau des eigenen Geschäfts erleichtern. Mit der Novelle werden sogenannte Pooling-Angebote von Fahrdiensten, bei denen sich mehrere Fahrgäste ein Fahrzeug teilen, dauerhaft erlaubt, hieß es in Koalitionskreisen. Allerdings bleibt die Rückkehrpflicht für private Fahrdienste bestehen. Damit sind sie weniger rentabel als Taxis, die dennoch mit mehr Konkurrenz rechnen müssen. Vor allem auf dem Land könnten neue Angebote entstehen. Die Einigung sieht zudem flexiblere Preise für Taxen und einen Preiskorridor vor. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bestätigte eine Einigung. Allerdings müssen auch der Bundesrat und auch FDP und Grüne den Plänen noch zustimmen. In Koalitionskreisen wird erwartet, dass weitere Änderungen nötig werden