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Personalabbau:Arbeitsagentur streicht 10.000 Stellen

Ein Zeitplan für den radikalen Sparkurs bei der Bundesagentur für Arbeit steht: Bis Ende des Jahres soll fast jede zehnte Stelle wegfallen.Doch trotz 10.000 weniger Mitarbeiter ist der Chef der Arbeitsagentur gegen eine Beitragssenkung.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird bis Ende 2013 fast jede zehnte Stelle in der Behörde streichen. Das sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise der Rheinischen Post. Der Abbau werde allerdings "ohne betriebsbedingte Kündigungen" ablaufen.

Im vergangenen Jahr hatte die BA die Zahl ihrer Stellen bereits um 5200 auf 93.400 verringert. Ein Teil davon geht auch darauf zurück, dass im vorigen Jahr 41 Hartz-IV Jobcenter von den Kommunen in Alleinregie übernommen wurden. Sie beschäftigten einen großen Teil der BA-Mitarbeiter weiter.

Um weiter zu sparen, sollen bis Ende 2015 sogar 17.000 Stellen im Vergleich zu 2011 weggefallen sein. Doch "mehr Einsparungen sind beim Personal nicht möglich", sagte Weise. Wer bei der derzeitigen Arbeitsmarktlage arbeitslos sei oder werde, benötige oft intensive Betreuung.

Weise gegen Beitragssenkung

Für eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von 3,0 Prozent des Bruttolohns sieht Weise keinen Spielraum. Im Jahr 2006 habe der Beitragssatz noch 6,5 Prozent betragen. "In einer derzeit so unsicheren Lage würde ich keine Beitragssenkung empfehlen".

Für das laufende Jahr geht die Bundesagentur von einem Defizit von 1,1 Milliarden Euro aus, das sie aus ihren Reserven decken kann. Die Behörde wird aber neu rechnen, wenn die Bundesregierung im April ihre Eckwerte zur Wirtschaftsentwicklung vorgelegt hat.