Patentverletzungen – Firma verklagt Nokia auf zwölf Milliarden Euro

Patentverletzungen:Firma verklagt Nokia auf zwölf Milliarden Euro

10. Mai 2010, 22:52 Uhr

Noch mehr Ärger für Nokia: Nach den Querelen wegen der Standortverlagerung von Bochum ins Billiglohnland Rumänien steht dem finnischen Unternehmen jetzt eine Milliardenklage wegen möglicher Patentverletzungen ins Haus.

Der in die Kritik geratene finnische Handyhersteller Nokia wird derzeit mit einer Patentklage einer deutschen Firma konfrontiert - es geht um eine milliardenschwere Gebührenforderung. Kläger ist nach eigenen Angaben der Rechteverwerter IP-Com aus Pullach bei München, der fast zur Hälfte der US-Investmentgesellschaft Fortress gehört.

IP-Com verlange von Nokia Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente im Gesamtwert von mindestens zwölf Milliarden Euro, sagte IP-Com-Geschäftsführer und -Anteilseigner Christoph Schoeller und bestätigte damit einen Bericht des Handelsblatts. "Wir haben uns mit Nokia nicht über die Höhe der Lizenzgebühren einigen können und deswegen Klage eingereicht, um Nokia zu untersagen, diese Patente zu verwenden", erläuterte er. Jetzt sei man "mit der Geduld am Ende". IP-Com hatte Anfang Januar Klage über acht Patentfamilien am Landgericht Mannheim eingereicht und will Nokia die Nutzung untersagen lassen. Das würde einem Verkaufsverbot in zahlreichen Ländern gleichkommen.

"In aller Konsequenz" einklagen

Nokia will sich mit aller Macht gegen die Forderungen zur Wehr setzen, wie ein Konzernsprecher deutlich machte. "Das ist weit höher als alles andere, was wir gehört haben", sagte er: "Wir sind der Auffassung, dass die Patente in diesem Fall ungültig und nicht verletzt worden sind." Nokia befindet sich zudem inmitten von Patentstreitigkeiten mit den US-Unternehmen Qualcomm und Interdigital.

Der frühere Rechteinhaber, die Robert Bosch GmbH, hatte die Patente Ende 2006 an IP-Com verkauft. Das bayerische Unternehmen will die Lizenzgelder jetzt mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress "in aller Konsequenz" einklagen, sagte Schoeller.

Fortress verwaltet 40 Milliarden Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IP-Com beteiligt.